Der Politik-Thread

  • Dieses liegt meiner Meinung in der "laschen" Anwendung dieser.

    Sagt sich halt sehr leicht, wenn man nicht selbst derjenige ist, der das Strafmaß anhand der gesetzlichen Vorgaben fällen muss.


    Ich kann nur sagen: Es sind ja immer mehrere Personen an alledem beteiligt. Gibt es Hinweise darauf, dass das Strafmaß zu lasch ist, können die Staatsanwaltschaft oder etwaige Nebenkläger immer noch in Berufung/Revision gehen. Ebenso muss sich jeder Richter ja auch vor seinen Vorgesetzten erklären. Wer da dauerhaft zu lasch oder zu hart urteilt, verliert seinen Posten dann auch mal.


    Mein Gesamteindruck aus allen gemachten Erfahrungen ist, dass Verhandlungen natürlich mal mit überraschend milden oder auffallend strengen Urteilen enden. Aber ich glaube, im Durchschnitt aller Prozesse kam schon in etwa das Strafmaß raus, was eingedenk der Verhandlung zu erwarten war.

    :hennes: Die Herausforderung "Bundesliga mit Köln" ist für einen Spieler etwas vom Größten. Köln ist ein Mythos. :FC:

  • Es sind ja oft nur "Kleinigkeiten" die ein Strafmaß als zu milde erscheinen lassen. Mein oben angeführtes Beispiel mit "Bewährungsstrafen" möchte ich hier nochmal heranziehen.


    In Deutschland ist es ja so, dass wenn jemand unter Bewährung wegen Diebstahl steht und er nun eine Körperverletzung begeht, wird die Bewährungsstrafe hier nicht berücksichtigt, weil es ja ein anderes Delikt ist. Und genau hier sollte angepackt werden. Wenn Bewährung, sollte das für alle Straftaten mit herangezogen werden, das würde schon das ein oder andere lösen

  • In Deutschland ist es ja so, dass wenn jemand unter Bewährung wegen Diebstahl steht und er nun eine Körperverletzung begeht, wird die Bewährungsstrafe hier nicht berücksichtigt, weil es ja ein anderes Delikt ist.

    Das ist so nicht richtig. Wird eine Gefängnisstrafe zur Bewährung ausgesetzt, liegt hier immer eine positive Prognose des Gerichts zugrunde.


    Begeht derjenige nun innerhalb der Bewährungszeit eine weitere Straftat, muss die ursprüngliche Prognose überprüft werden. Ist diese nicht mehr gegeben, wird die Bewährung widerrufen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine andere Straftat handelt. Zudem wird die neue Straftat natürlich separat verhandelt, woraus eine weitere Strafe resultieren dürfte.

    MattEagle‘s Kumpel: „Jedes Mal, wenn ich vom Klo komme, stehen 70 Kölsch auf dem Tisch!“

  • Das ist schon richtig, die Folge ist jedoch, dass du Bewährung hast und trotz neuer Straftat Ggf. Wieder Bewährung bekommst. Und das ist meines Erachtens gröbster Unfug in der deutschen Rechtsprechung.

  • In meinen Augen zählt immer erstmal das große und ganze. Ist mehr gut als schlecht, dann werden unten im kleinklein (in unserem Thema eben die Juristen mit ihren vielen kleinen Paragraphen/die Richter mit ihren großen Spielräumen/die Gesetze im allgemeinen und die personelle sowie technische Ausstattung der Sicherheitskräfte) mehr Dinge richtig gemacht als falsch und so auch umgekehrt!


    Wenn beim fc mehr gut läuft als schlecht (oder auch umgekehrt), dann werden auch hier mehr Themen richtig als falsch gemacht oder auch nicht.
    Einzelnes kann man sicher hinterfragen, aber anerkennen muss man eben, Dass dann gute (Spinner mit Crew) oder schlechte (overrath mit Crew) in den entscheidenden Positionen sind, die Entwicklungen richtig oder falsch wahrnehmen und richtig oder falsch auf aktuelles reagieren.


    ich frage mich halt, linke klebe, millhouse, tigra und. Co (bitte nicht falsch verstehen, dass soll keine Provokation sein!!) gibt es einen Punkt, an dem ihr eventuell ins Grübeln kämet und sagen würdet...möglicherweise war man auf dem Holzweg und vielleicht klappt das
    in der heutigen Zeit mit dem "laisez faire"mit der Engelsgeduld (mit Clans, Intensivtätern) vielleicht doch nicht so ganz....also mit dem Blick nach Duisburg, nach essen, nach Dortmund, nach Gelsenkirchen, nach Berlin, nach Bremen, nach Offenbach, etc. etc.


    Denn was wären die Folgen, wenn man hier in diesem Punkt falsch läge? In meinen Augen sieht man in diversen Städten jetzt schon annähend, was durch diese falscheinschätzung irgendwann mal kommen kann.


    Ich finde (und die Meinung habe ich nicht exklusiv), die Bevölkerung muss stärker vor den Clans geschätzt werden, die muss stärker vor rockergruppen geschützt werden, sie muss mehr vor osteuropäischen Einbrecherbandem geschützt werden, sie muss mehr vor nazis geschützt werden.
    Es muss wieder möglich sein, auf Feste zu gehen, ohne, das die Frau Angst haben muss, sexuell missbraucht zu werden.


    Ein Anfang (den ich schon lange gewünscht habe) wurde jetzt gemacht. Endlich, wenn auch viel zu spät, (mit Wirkung zum 1.7.) wurde auch hier die beweislastumkehr eingeführt. D.h. man kann das Vermögen von Clans, der Mafia oder auch von Großfamilien aus Rotationseuropa einziehen und diese müssen dann beweisen, dass es legal erworben wurde. Hätte man das früher gemacht, dann hätte man sicher viel viel Ärger erspart...wie bewertest du diese Gesetzesänderung @Millhouse? Ist sie sinnvoll oder ungerecht?


    Wie gesagt, in meine Augen muss ein masterplan her...es gibt Situationen, in denen eine wirklich große Reform her muss (wie damals unter Spinner) um missstände zu beseitigen (anderes Thema - auch für Afrika, eines der wichtigsten Themen überhaupt - muss ein großer Plan her und nicht dieses Blabla der spiegelkolumne, welche ich gestern geschickt habe).klein/klein...Paragraph hier oder dort, hilft in bestimmten Situationen nicht mehr....auch wenn jeder Paragraph für sich logisch klingt, wenn das große und ganze nicht mehr stimmt, dann taugt das unten nichts.

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  • Miri-Klan schlägt zurück.....droht mit Vergeltung und Rache.....üble Schlägerei in Dresden....


    Mal abwarten welche Maßnahmen bzw. Bestrafung für die bösen Jungs in Betracht gezogen werden.
    Messer etc. waren ja im Spiel. Gef. KV ebenfalls....von Jungs begangen mit mehreren Vorstrafen.


    Passt gut zum Thema

  • Es muss wieder möglich sein, auf Feste zu gehen, ohne, das die Frau Angst haben muss, sexuell missbraucht zu werden.

    Ich habe mir jetzt exemplarisch mal diesen Satz aus deinem Beitrag rausgepickt. Denn das sind Aussagen, die man dieser Tage gehäuft zu hören bekommt. "Man kann nicht mehr auf die Straße gehen", "man kann nicht mehr xyz", "Deutschland ist unsicher geworden", etc pp.


    Und hier frage ich mich einfach, ob das überhaupt so ist. Gehen diese Leute wirklich ungern auf die Straße, oder ist das Polemik? Ich für meinen Teil bin noch nie aus Angst vor einem Übergriff nicht auf ein Fest, auf ein Konzert oder in eine bestimmte Gegend gegangen. Dabei möchte ich nicht bestreiten, dass es solche Gegenden gibt. Sondern dass es eher die Ausnahme als die Regel ist. Ich habe auch Leute im Freundes- bzw. Familienkreis, die ähnliche Aussagen tätigen. Erstaunlicherweise gehen diese Leute trotzdem feiern, spazieren, etc. Darauf angesprochen wird dann entgegnet, dass man damit ja nicht sich selbst sondern eher die allgemeine Stimmung meint.


    Und damit sind wir wieder beim Thema Informationsbeschaffung. Die Leute lesen auf Facebook oder sonstwo diese Aussagen und nehmen sie dankbar an, obwohl sie selbst davon nicht im Ansatz betroffen sind. Es reicht, dass es scheinbar Leute gibt, denen es so geht, um das große Ganze zu kritisieren. Ich habe allerdings noch niemanden gefunden, der hiervon wirklich direkt betroffen ist. Insofern zu dem von mir zitieren Satz: Kennst du jemanden, der wirklich Angst davor hat, auf ein Fest zu gehen, und - viel wichtiger - woraus gründet sich diese Angst?

    MattEagle‘s Kumpel: „Jedes Mal, wenn ich vom Klo komme, stehen 70 Kölsch auf dem Tisch!“

  • Durch den ein oder anderen Bericht aktuell über "Linkin Park" wurde kurz erklärt, dass deren Album "Minutes to Midnight" eine Anspielung an die "Doomsday-Clock" ist, durch die Atomwissenschaftler der Öffentlichkeit verdeutlichen wie groß das Risiko einer globalen Katastrophe, vor allem eines Atomkrieges ist.


    Durch diesen Bericht wurde mir die Uhr zurück ins Gedächnis geholt ich mein ich hatte das mal in der Schule hatte es aber nicht mehr wirklich auf dem Schirm das es die gibt. Und siehe da die aktuelle Zeit steht bei 2,5 Minuten bis Mitternacht!


    Nur mal so zum Vergleich, 1953 als die USA und Sowjetunion mehrere Atomwaffen und Wasserstoffbomben testeten war es mal 2 Minuten vor 12 ansonsten pendelte die Uhrzeit seit dem kaltem krieg bis heute zwischen 17 und 3 Minuten vor 12. Der Zeiger hat also den nähesten Punkt bis zur 12 seit 1953 erreicht und wer berichtet darüber? Keine Sau!

  • Liegt sicher an Kim Jong Jr. neuester Drohung an die Amis.

    PRO FC, meine Liebe, meine Stadt, meine Partei.


    Skymax (Praeses Emeritus), Ich (Präsident), sharky (Vize), Flykai (Schriftführer), grischa, Heimerzheimer (Ehrenmitglied), caprone, elkie57, winter, Matze86, frankie0815, floedi_82, kölsch, banshee, ManwithnoName, Mittelfeld, effzeh, der Pitter, Hunsrück FC, Je(n)sus, troemmelche71, izeh (Catering), BadischerBock, Salival (Klofrau), Rodi, Die_Macht_am_Rhein (Pressesprecher), Hassenichjesehen (Nummerngirl), lunyTed (Azubi), Kimeo, Olemaus.

  • Wie gesagt, in meine Augen muss ein masterplan her...es gibt Situationen, in denen eine wirklich große Reform her muss (wie damals unter Spinner) um missstände zu beseitigen (anderes Thema - auch für Afrika, eines der wichtigsten Themen überhaupt - muss ein großer Plan her und nicht dieses Blabla der spiegelkolumne, welche ich gestern geschickt habe).klein/klein...Paragraph hier oder dort, hilft in bestimmten Situationen nicht mehr....auch wenn jeder Paragraph für sich logisch klingt, wenn das große und ganze nicht mehr stimmt, dann taugt das unten nichts.

    Ich frage mich ernsthaft, wie viel Angst und Hysterie in jemandem herrschen muss, dass er so etwas schreibt.

    :hennes: Die Herausforderung "Bundesliga mit Köln" ist für einen Spieler etwas vom Größten. Köln ist ein Mythos. :FC:

  • Ich frage mich ernsthaft, wie viel Angst und Hysterie in jemandem herrschen muss, dass er so etwas schreibt.

    Da gebe ich Dir Recht, weil es aus meiner Sicht absolut nicht dem entspricht, was in der Realität größtenteils passiert.
    Auf der anderen Seite leben wir in paranoiafördernden Zeiten, jeder Gewaltakt wird medial ausgeschlachtet, und Angst wird geschürt. Durch die sozialen Medien und das blinde Nachplappern wird Populismus gefördert. Da ist es aus meiner Sicht nicht verwunderlich, dass die Verunsicherung wächst. Und eine gesunde Skepsis ist auch nicht verkehrt.


    Wer allerdings glaubt, es benötige lediglich einen Masterplan und jemanden, der die Dinge anspricht und angeht, um Schiefstände geradezuziehen, hat ein Trumpeskes Verständnis davon, wie Politik funktioniert.

  • Hallo klebe,
    Du hast dir exemplarisch einen Satz "rausgepickt" und mit einer Frage verbunden...diese werde ich gerne, so gut es geht, beantworten.


    1. nein, ich bin nicht betroffen gewesen. Ich kenne persönlich auch niemanden, der persönlich betroffen gewesen ist (also in der Form wie in Köln oder mittlerweile auf zig anderen Veranstaltungen). Aber sie gibt es eben nachweislich (siehe diverse seriöse Medienberichte).


    2. wieso ist es Polemik auf derartige missstände hinzuweisen und davor zu warnen? Ich frage ganz direkt, würdet ihr nach Duisburg marxloh ziehen, nach Berlin Neukölln (in gewisse Straßenzüge), in bestimmte Teile Offenbachs etc. etc. und würdet ihr eure Kinder dann auch auf diverse Schulen dort schicken?


    So ehrlich wie man eben sein muss, dass nicht alles schlecht ist, so muss man doch auch anerkennen, dass gewisse Dinge eben problematisch sind und zunehmend werden können.
    Vor allem, wie schonmal gefragt...gibt es für dich/euch einen Punkt, an dem man sagen muss, dass die Bedenken einiger doch nicht ganz so unbegründet waren? oder wird es dieses Szenario zu 100% Sicherheit nie geben...


    Um abschließend aber nochmal auf deine ursprüngliche Frage zu kommen...ich würde nie belästigt (bis auf einmal überfallen (versuchter Raub nachts auf der Straße), ich kenne auch keine Girls die begrapscht etc. wurden. Aber ich kenne zB Mädels (Mieterinnen), die obszön von Gruppen angesprochen wurden, die vor einem Flüchtlingsheim, was neben dem Objekt aufgemacht hat und zwar mehrmals...abends gehen die jetzt nicht mehr ohne Taxi raus( lassen sich nur noch bis zur Haustüre fahren - und da ist von ganz links bis Mitte rechts alles vertreten).


    @Millhouse


    Von dir als (angehenden?) Juristen hätte ich etwas mehr erwartet, als ständig nur de "Hysterie-/Angst Karte zu spielen)...
    Habe dir die Tage konkrete Fragen gestellt, da kam leider nichts, daher nochmal die Fragen:


    Kann es sein, dass Juristen sich manchmal im klein/klein verlieren und dabei das große und ganze aus den Augen verlieren?


    Würdest du in gewisse Straßenzüge ziehen, deine Kinder auf alle Schulen schicken?


    Was hälst du von der Gesetzesänderung hin zur beweislastumkehr? Ist es ungerecht, den Clans, der Mafia etc. vermögensgegenstände zu nehmen, do, dass diese ihre Legalität beweisen müssen? Ist das in deinen (fachmännischen Augen) rechtsstaatlich?


    Vg


    Einmal editiert, zuletzt von MainBock ()

  • Kann es sein, dass Juristen sich manchmal im klein/klein verlieren und dabei das große und ganze aus den Augen verlieren?


    Kann sein. Ändert aber nichts daran, dass momentan eine Hysterie aufgebaut wird, die unbegründet ist. Die Gesetze funktionieren an sich doch. Dass das eine oder andere vielleicht reformiert werden müsste, ist lediglich die Ausnahme, die die Regel bestätigt.


    Würdest du in gewisse Straßenzüge ziehen, deine Kinder auf alle Schulen schicken?


    Nein. Aus unterschiedlichen Gründen. Und ehrlich: Als ich mir das eben so überlegt habt, war die etwaige Kriminalität vor Ort mein geringstes Problem.


    Was hälst du von der Gesetzesänderung hin zur beweislastumkehr? Ist es ungerecht, den Clans, der Mafia etc. vermögensgegenstände zu nehmen, do, dass diese ihre Legalität beweisen müssen? Ist das in deinen (fachmännischen Augen) rechtsstaatlich?

    Ganz schwieriges Thema, das auch jetzt noch extrem kontrovers unter den Juristen diskutiert wird. Die Beweislastumkehr im Strafrecht ist ein massiver Eingriff in das Rechtsstaatssystem. Und jeder von uns sollte beten, dass sich das von der Anwendung auf Clans/Mafia nicht auch auf normale Straftaten ausdehnt. Kommt es so, gnade uns Gott. Denn dann wars das mit dem Rechtsstaat.

    :hennes: Die Herausforderung "Bundesliga mit Köln" ist für einen Spieler etwas vom Größten. Köln ist ein Mythos. :FC:

  • das wird auch nie kommen millhouse, denn dafür wird man keine Mehrheiten bekommen. Auf die Clans finde ich die Anwendung jedenfalls gut, denn nur so kann man diese entscheidend Schwächen. Sie leben von der macht und macht kommt durch Geld. Also muss man ihnen das Geld nehmen, um Ihnen die macht zu nehmen.


    Nimmt man Ihnen diese macht nicht, dann macht man sich all den unschuldigen gegenüber schuldig, die von der Mafia, den Großfamilien, etc tyrannisiert werden, die verschleppt werden (Frauen), die Schutzgeld zahlen müssen, die sonstwelche Schwierigkeiten mit denen haben.


    Danke für die Beantwortung der Fragen (meine ich ehrlich).
    Den ersten Punkt bewerte ich, wie geschrieben, anders. Hysterisch bin ich nicht, ich finde es jedoch hochgradig unfair, dass sich gewisse Leute (wenn sie nur stark genug auftreten), sozusagen freie Hand haben und damit durchkommen.


    Was Punkt zwei angeht, so würde ich da auch nicht hinziehen wollen. Weiß jetzt nicht, was deine Gründe sind, aber mr wäre es zu unsicher, meine Freundin abends durch die Straßen ziehen zu lassen.
    Vg

  • 2. wieso ist es Polemik auf derartige missstände hinzuweisen und davor zu warnen?

    Das Wort Polemik war auf die Aussagen, die ich als Beispiel gebracht hatte, bezogen. Und wenn du selbst sagst, du hast keine derartigen Probleme und kennst auch niemanden, der direkt betroffen ist, dann ist die Äußerung, es müsse endlich wieder möglich sein ohne Angst auf Feste zu gehen, einfach polemisch. Denn offensichtlich ist es ja möglich.


    Es ist schlicht Panikmache, die sich auf keinerlei eigene Erfahrungswerte stützt. Vorfälle wie damals in Köln sind schlimm, keine Frage, aber sie sind nach wie vor die Ausnahme. Daraus eine allgemeine Unsicherheit in Deutschland abzuleiten, ist einfach zu viel des Guten. Es gibt Probleme, und die darf man natürlich benennen, aber man sollte die Kirche im Dorf lassen. Deutschland ist kein unsicheres Land. Millionen Menschen gehen tags wie nachts auf die Straße, feiern, auf Konzerte, ins Schwimmbad. Ohne jedwede Ängste. Dazu passen die Äußerungen, die ich als Beispiele gewählt habe und die man inzwischen täglich irgendwo hört, überhaupt nicht. Ginge man nach diesen, müsste man sich Deutschland als einen Ort vorstellen, an dem die Menschen hinter verrammelten Fenstern hoffen, den nächsten Tag noch zu erleben (bewusst überspitzt).


    Ich wurde übrigens in meiner Jugend auch mal überfallen. Der Kumpel, der damals dabei war, hat von den Tätern eine Bierflasche gegen den Kopf bekommen und lag anschließend im Krankenhaus. Die Täter waren nicht vorbestraft und bekamen eine Bewährungsstrafe. Finde ich bis heute absolut in Ordnung. Als ich sie vor der Verhandlung traf, haben sie sich unaufgefordert bei mir entschuldigt. Ich gab ihnen die Hand, der genannte Kumpel ebenfalls, und das Thema war für uns erledigt. Und klar dachten wir im ersten Moment, das hätte auch ganz anders ausgehen können und waren aufgebracht. Das legte sich aber kurze Zeit später. Denn das waren junge Kerle wie wir selbst, warum sollte man wegen so einem Fehltritt deren gesamtes weiteres Leben ruinieren? Viele können bei so etwas die Emotion aber nicht ausblenden und es nüchtern bewerten, selbst dann nicht, wenn sie selbst gar nicht betroffen sind. Und das sind dann die Leute, die auf Facebook unter jeder Geschichte die irrwitzigsten, drakonischsten Strafen fordern. Man muss - und das ist der einzig richtige Weg - jede Tat für sich bewerten.

    MattEagle‘s Kumpel: „Jedes Mal, wenn ich vom Klo komme, stehen 70 Kölsch auf dem Tisch!“

  • Und? Wurden sie Wiederholungstäter.....oder seit dem anständig?? Darum gehts ja eigentlich in dieser Diskussion!?

    Ich lasse mir nicht jährlich das Führungszeugnis zeigen. Mir ging es darum im Übrigen nicht, sondern darum, dass ich trotz dieser Erfahrung keine Angst habe auf die Straße zu gehen.

    MattEagle‘s Kumpel: „Jedes Mal, wenn ich vom Klo komme, stehen 70 Kölsch auf dem Tisch!“

  • Hysterisch bin ich nicht

    Das wirkt hier im Thread aber anders. Wobei ich da gar nicht mal nur deine Beiträge im Sinn habe.


    Der ständige Ruf hier nach mehr Härte hat mich immer überrascht. Denn wenn ich auch denke, dass politisch einiges im Argen liegt und man rechtlich sicherlich manches verändern kann - so leben wir doch weitgehend sicher. Darum weiß ich jetzt nicht, warum etwa eine Verschärfung der Strafmaße gefordert wird.


    Weiter oben redest du sogar von einem Masterplan, den wir jetzt benötigen. Mir ist das alles ehrlich gesagt zu dick aufgetragen. Und ich glaube wirklich nicht, dass man damit die Probleme, die es zweifelsohne gibt, lösen würde.


    Aber konkret gefragt: Wie müsste der Masterplan für dich denn aussehen?

    :hennes: Die Herausforderung "Bundesliga mit Köln" ist für einen Spieler etwas vom Größten. Köln ist ein Mythos. :FC: