Der Politik-Thread

Trotz allem ist es nicht von der Hand zu weisen, dass unter der Regierung Merkel eine Partei rechts der CDU/CSU erstarkt ist und von Wahl zu Wahl stärker wird. Egal ob die Gründe die Aufweichung unserer Strukturen, Streitereien in der Groko oder einfach schlechte/undurchdachte/opportunistische Politik sind. Man konnte dieser Partei auf politischer Ebene nicht das Wasser abgraben, weil man an oberster Spitze (sowohl im Bund, als auch in den Ländern) weder Fingerspitzengefühl für die Wähler, noch Antworten auf deren Fragen liefern kann.

Auch wenn ich grundsätzlich MainBocks Meinung bin, muss man mMn. gar nicht soweit in die Zukunft schauen um sich den entstandenen (politischen) Schaden vor Augen zu führen:

über 50% der Wähler haben bei einer Landtagswahl Außenrandparteien gewählt, die Linke mag zwar salonfähiger sein als die AFD, ist für mich allerdings auch eine radikale Partei. CDU und SPD haben zusammen gerade einmal 30 (!!!!!!!!!!!!!!!!!!) % bekommen. Das ist eine Entwicklung die mit der desolaten Arbeit im Bund, damit einhergehend dem Vertrauensverlust der Parteien, angefangen hat und sich auf Länder- und Kommunalebene fortführt.

Die Frage die Mainbock stellt, ist noch aus einem anderen Blickwinkel richtig und wichtig zu erörtern. Aktuell geht es den Leuten gut, hohe Beschäftigungsquote etc. Gerade in solchen Zeiten wäre es doch "normal" die "alten Besen" (Die Altparteien) zu wählen, denn die kehren ja bekanntlich am besten. Aber selbst in Zeiten, in denen es den Leuten gut (vielleicht zu gut) geht wenden sich immer mehr Wähler von diesen Parteien ab. Wieso? Und wie schafft man es wieder das verlorene Vertrauen aufzubauen? Liegt das nur an Streitigkeiten oder an diesem Wischi-Waschi-Weg den man unter Merkel eingeschlagen hat?

Es gab in der Vergangenheit schon Kanzler, die nicht so prickelnd waren, die Dreck am Stecken hatten. Egal ob Schröder, Kohl usw. bei jedem kann man Negatives finden. Aber ich sehe keinen Kanzler, der die politischen und gesellschaftlichen Strukturen so aufgeweicht hat, vielleicht sogar destabilisiert hat, wie es eine Merkel gemacht hat und damit einhergehend den Nährboden für eine starke Partei weiter rechts der CDU geschaffen hat. damit ist sie auch für mich inzwischen die schlechteste Kanzlerin der BRD.

Und jetzt auch mal ein wenig Spekulation meinerseits. Was ist, wenn der Abschwung kommt und viele merken, dass auch die Grünen (für viele die letzte wählbare Partei) eben bisher auch nur Staub aufgewirbelt haben aber keine Lösungen finden (Denn nachhaltige Lösungsansätze sehe ich dort auch nicht)? Das sie mit ihrem Gebaren die Wirtschaft gegebenenfalls noch weiter destabilisieren? Wohin zieht es dann die Wähler? Denn dann ist von den großen Parteien keine mehr wählbar, wenn sie ihr Profil nicht selbst radikal verändern. Wenn man diesen Turnaround nicht schafft, dann wird es sehr "spannend" was die Zukunft bringen wird.

Zitat von Jack

Wenn die CDU das macht, wird sie bald soweit sein wie die SPD im Moment. Denke nicht, dass sich auch nur ein CDU-Wähler darüber freuen wird, dass seine Stimme im Prinzip bei den Linken landet. Und viele werden das auch länderübergreifend so sehen. Egal wo die nächsten Landtagswahlen sind und auch bei einer nächsten Bundestagswahl, wird sich das negativ auf das Wahlergebnis für die CDU auswirken. Da bin ich mir sicher. Und darum kann ich mir dieses Szenario nicht vorstellen.

Naja, an dem Beispiel sieht man schon die Unterschiede zwischen Bundes- und Landespolitik.
Ramelow hat ja in Thüringen recht pragmatische, fast sozialpolitische Politik gemacht, nicht umsonst ist er als Politiker so beliebt. Und es gibt auch nicht wenige Wähler in Thüringen, die links gewählt haben, damit eben rechts nicht noch stärker ist. FDP, SPD oder Grüne kann man vergessen, so dass nur noch CDU bleibt.
Zumindest die Thüringer CDU-Wähler werden es nicht per se ablehnen, im Sinne einer Regierungsfähigkeit gegenüber der AFD über solche Szenarien abzustimmen, bzw. Konstellationen auszuloten.
Zu präsent ist ja das Beispiel der FDB nach der letzten Bundestagswahl, die immer groß herumgetönt hat, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen, um im letzten Moment abzuspringen und jetzt schön aus der Deckung heraus zu feuern.
Auf Bundesebene sieht man das dann aber wohl in der Tat anders.

Zitat von Don Hennes

Die Frage die Mainbock stellt, ist noch aus einem anderen Blickwinkel richtig und wichtig zu erörtern. Aktuell geht es den Leuten gut, hohe Beschäftigungsquote etc.

Allein diese Aussage zeigt ja, dass "schlechteste Kanzlerin ever" vielleicht ein wenig übers Ziel hinaus geprescht ist. Da ist aus meiner Sicht eher die Person das Problem.

Es ist immer dieses "Ja aber", das die Diskussion zäh macht. Ja, es geht den Menschen überwiegend gut, aber. Ja, die Beschäftigungsquote ist gute wie nie, aber...
Usw.

Noch mal- Merkel hat viel Mist gemacht bisher. Ich störe mich nur an dem fatalistischen "schlechteste überhaupt ever seit Anbeginn der Zeit". Frag mal nen SPDler nach Schröder.

Da kein Vergleich vorhanden, kann man keine Einschätzung geben nerd

@Jack touché, aus diesem Blickwinkel wurde es noch gar nicht betrachtet

@8neun
Ich verstehe deinen Ansatz und stand jetzt haben wir diese hohen Beschäftigungsquoten und hatten lange ein, teils massives, Wachstum. Der Bevölkerung geht es wohl flächendeckend aktuell besser als in anderen "Epochen" der BRD. Da bin ich auch bei dir.

Aber für mich ist hier etwas anderes entscheidend. Seit Ende des zweiten Weltkriegs wurden Strukturen im Land geschaffen, die auf Entwicklung fortschritt, Erhöhung des Wohlstands ausgelegt waren UND auch Strukturen, die verhindern sollten, dass auf politischer Ebene (zu) radikale Parteien zu stark werden und zwar ohne die Stilmittel der Nazis, sprich Unterdrückung, Zwang usw. anzuwenden. Vereinzelt wurden Parteien verboten, aber weitestgehend konnte man solche Parteien durch politische Arbeit sehr klein halten.
Durch extrem schlechte Arbeit der CDU/SPD (Groko), die dieses eben angesprochene System eigentlich tragen sollten ist jetzt aber auf einmal eine Partei rechts der CDU/CSU durch die Decke gegangen, die stand jetzt bei allen Landtagswahlen und bei der Bundestagswahl mehr als nur gut mithalten konnte und gegen die man politisch aufgrund von eigener, schlechter Arbeit keine Mittel und Wege findet.
Der Gipfel des Ganzen war das Wahlergebnis gestern, wo außenrand Parteien über 50 % erreicht haben und die beiden Parteien, die dieses ganze System tragen sollten gerade einmal 30% erreicht haben und das in Zeiten, in denen es den Leuten gut geht.
Betrachtet man sich die Entwicklung der letzten Monate und Jahre könnte man eine Hypothese aufstellen:
Es läuft aktuell gut => radikale Parteien werden stärker
Sollte es einmal schlecht laufen => radikale Parteien werden noch stärker? (In der Geschichte immer wieder zu beobachten)

Das ist eine beängstigende Vorstellung und ist auf die katastrophale Arbeit der letzten beiden Legislaturperioden zurück zu führen.
Und diese Verfehlungen wiegen für mich weit schlimmer als eine Spendenaffäre unter Kohl, oder den Verfehlungen eines Schröders.

Zitat von Jack

Natürlich war sie die schlechteste Kanzlerin

Den Titel wird sie nicht lange halten, AKK sitzt ja in den Startlöchern.

Nee, Merkels Regierungszeit war nicht gut, keine Frage. Selten hat man eine Regierung erlebt (und dazu gehören eben mehr als nur die Chefin), die so sehr den Stillstand gelebt hat. Und sich von der Wirtschaft am Nasenring durch die Manege führen lässt. Dazu haben wir aktuell wohl die unfähigsten Minister aller Zeiten. Eine solche Ansammlung von Hohlbirnen, die nahezu ausnahmslos in ihren Ressorts komplett überfordert sind, hat man noch nie gesehen. Da ist nicht einer dabei, mit dem man das Wort "kompetent" in Verbindung bringen könnte. Solange so Witzfiguren wie Scheuer und Seehofer dieses Land leiten, kann es logischerweise kaum vorangehen.
Wo man hin will, für was man steht, wie man Probleme angehen will - gibt es dazu irgendwelche Inhalte? Fehlanzeige.

Ich weiß aber nicht, woher die Idee kommt, das Merkel und ihre Politik nicht konservativ oder CDU-mäßig genug sein. Eigentlich ist sie das Paradebeispiel für Konservativismus: Nichts tun und alles so belassen wie es ist. Linke Ansätze sind bei ihr ebenso wenig zu finden wie rechte, es gibt schlicht gar keine. Dafür müsste sie sich erstmal in irgendeine Richtung definieren, das tut sie aber nicht.

Schlechteste(r) RegierungschefIN nach dem WK ist sie trotzdem nicht. Ich habe es schon oft gesagt: Der Scherbenhaufen, auf dem wir heute sitzen, den hat uns der neoliberale In-die-eigene-Tasche-Wirtschafter Schröder eingebrockt. Im Gegensatz zu Merkel stand der nämlich nicht für Stillstand, sondern für die radikale Umsetzung feuchter Träume der Mont Pelerin Society.

Das Erstarken der AfD hat natürlich auch viel mit der Regierungskrise der letzten 15 Jahre zu tun, aber vor allem zeigt sie, dass der Mensch sich eben nicht ändern kann: Er ist immer noch zuerst ängstlich, neidisch und habgierig. Und das gepaart mit viel Dummheit ergibt den typischen AfD-Wähler. Rassismus und Intoleranz sind in DE nie wirklich überwunden worden, wie man vielleicht in den späten 90ern glauben konnte. Heute sieht man, wie viele Menschen mit rechtem Gedankengut es in DE gibt.

Zwei zentrale Fehler hat man in Europa nach 9/11 gemacht:
Zum einen hat man sich abgeschottet und ein Bollwerk errichtet, dabei alle Moslems unter Generalverdacht gestellt und stigmatisiert. Damit hat man den Gedanken der interkulturellen Gesellschaft aufgegeben und ist auf einen nationalistischen Weg zurückgekehrt. Dass dadurch rechtsgerichtete Parteien überall einen hervorragenden Nährboden finden, um Schreckensszenarien zu errichten und schlecht informierte und politisch unbedarfte Wähler einzufangen, ist selbsterklärend.
Zum anderen hat man es insbesondere in DE verpasst, den Menschen in diesem Land verständlich zu machen, dass Migration und eine multikulturelle Gesellschaft nichts Schlimmes sind und in Zeiten der Globalisierung ohnehin unausweichlich und den Normalzustand darstellen. Der Mensch reagiert auf jede Veränderung erstmal mit Skepsis oder Angst, die muss ihm genommen werden. Entsprechende bildungstechnische Maßnahmen wurden aber versäumt, weshalb heute ein Fünftel der Bevölkerung ernsthaft glaubt, dass wir islamisiert werden und der Deutsche ausstirbt, weil er von allen Seiten überrannt wird. Dabei sind nicht mal 6% der Bevölkerung Anhänger des Islam und den "Deutschen" gibt es spätestens seit der Eroberung Germaniens durch die Römer und die kulturelle Vermischung in der Zeit der Völkerwanderung eh nicht mehr. Aber solche Dinge muss man eben in der Schulzeit vermitteln, im Erwachsenenalter glauben die Kevins und Chantals lieber dem Onkel Bernd. Der schreit so schön laut in die Mikros, und die Migranten nicht zu mögen, fällt so einfach. Das sind ja die "Anderen". Und das gilt scheinbar insbesondere, wenn man irgendwo lebt, wo der Migrantenanteil extrem gering ist, und man sich entsprechend keine eigene Meinung bilden kann.

Zitat von Manamana72

Was wäre die Alternative gewesen aus deiner Sicht?

Wie Coby Dick es schon sagte: So ziemlich jedes andere Kandidatenpaar.

Jedes? Stop! Gesine Schwan und Ralf Stegner möchte ich hier ebenfalls ausklammern .

Zitat von Hoodiegan

Gesine Schwan

Sei ehrlich, was weißt du über sie?

Natürlich ist sie ein Mauerblümchen, das sich nicht wirklich für ein Amt präsentiert. Ebenso fällt mir Karl Lauterbach ein, der zwar in der öffentlichen Wahrnehmung präsenter ist, der aber doch einen etwas eigenwilligen Eindruck hinterlässt.

Heißt aber alles nicht, dass die Leute zu schlecht für den SPD-Vorsitz quailifiziert wären. Insbesondere Gesine Schwan, die sehr erfolgreich als Präsidentin der Universität in Frankfurt/Oder gearbeitet hat, hat bewiesen, dass sie moderne Ideen in verkrustete Strukturen einbringen kann. Sie mag mit ihrem Alter von 75 Jahren keine Kandidatin der Zukunft sein - zukunftsweisende Konzepte hat sie in ihrer Arbeit dennoch immer wieder vorgelegt. Und genau das braucht die SPD jetzt: Aufbauarbeit, moderne Strukturen und Erneuerung könnte jemand wie Schwan durchaus leisten.

Warum also wird sie abgelehnt?

Die SPD ist noch zu sehr in der Denkweise verhaftet, jemand zu wählen, der alsbald die Kanzlerkandidatur übernehmen kann. Dass die Partei von der Kanzlerschaft aber so weit entfernt ist wie der FC von der Meisterschaft, will sie nicht wahrhaben. Dabei würde ihr ein wenig Erneuerung und Demut in den eigenen Reihen mal gut tun.

Wichtig wird letztendlich in meinen Augen sein, das die Personen glaubwürdig sind, und das die Inhalte plausibel, glaubwürdig und geradeaus sind. Sonst kann die SPD niemand mehr auf Kurs bringen.

Da mag die Schwan wohl tatsächlich so erscheinen, als wenn sie da etwas schaffen könnte. Trotzdem bin ich da auch irgendwie nicht überzeugt.

Und das ist es eben. Ich glaube da geht es ganz vielen ähnlich wie mir...ich bin von überhaupt garnix mehr so richtig überzeugt. Ich schlage mich nur noch auf die Seite des in meinen Augen kleinsten Übels. Und selbst das hat dann ein Übel. Und man muss trotzdem so handeln, damit man in kein noch viel größeres Übel schliddert.

Ach...ich bin eigentlich müde. Müde mich an Diskussionen zu beteiligen, müde mir das ganze Geschwafel der meisten Politiker anzuschauen, das Geschachere und alles, was man so um Augen und Ohren gehauen bekommt.

Ich höre gerne einem Richard David Precht zu. Der bringt die Dinge aufn Punkt, hat Ideen und auch Lösungen. Warum erwähne ich so jemanden? Ja weil ich mir so einen mal in der Politik wünschen würde.

Ich kann von den ganzen Gesichtern niemanden mehr so wirklich ertragen. Parteiübergreifend. Ich glaube tatsächlich, das nur Kompetenz, Gerechtigkeit, Glaubwürdigkeit und Gradlinigkeit etwas verändern. Und von all diesen Dingen fehlt es der Politik in einem solch eklatanten Ausmaß, das da garnix mehr zu retten ist. Für die SPD wohl am allerwenigsten.

Zitat von Jack

Natürlich war sie die schlechteste Kanzlerin

und die beste

Jetzt werden wieder Erklärungen gesucht warum es so gekommen ist das man nen Faschisten wählt.
Wenn man seit Jahren eine Groko hat und viele dieser Politiker bei jeder sich bietenden Gelegenheit den anderen(andere Partei oder deren Abgeordnete/Politiker) angreifen und schlecht machen...ja da brauche ich mich doch nicht mehr wundern wenn die Menschen keinen Bock mehr haben. Selbst die guten Dinge die gemacht wurden treten doch völlig in den Hintergrund. Statt zumindest im Kern als Einheit aufzutreten wirkt es wie als wenn man zwei Puzzleteile die nicht zueinander passen und die man mit (billigem) Klebeband zusammenhält. Da ist es doch verhältnismäßig "leicht" für andere Parteien Stimmen abzuwerben...selbst wenn inhaltlich nicht viel dahinter steckt. Die Menschen wollen heutzutage zb. wieder ein Gefühl von "Sicherheit/Vertrauen". Weniger das sich diejenigen die unsere Regierung bilden Woche für Woche in der Öffentlichkeit "selbst demontieren".
Da hat die Groko für mich total versagt. Die Spd hat den gleichen "Fehler" gleich zwei mal gemacht und steht nun vor dem Scherbenhaufen. Die CDU hat vor Jahren gemeint sie müsse ihren "Weg" neu justieren und mehr in die Mitte steuern...Dadurch haben sich beide Parteien angeglichen und die Wähler suchen sich "Alternativen".

Zitat von Millhouse

Sei ehrlich, was weißt du über sie?
Natürlich ist sie ein Mauerblümchen, das sich nicht wirklich für ein Amt präsentiert. Ebenso fällt mir Karl Lauterbach ein, der zwar in der öffentlichen Wahrnehmung präsenter ist, der aber doch einen etwas eigenwilligen Eindruck hinterlässt.

Heißt aber alles nicht, dass die Leute zu schlecht für den SPD-Vorsitz quailifiziert wären. Insbesondere Gesine Schwan, die sehr erfolgreich als Präsidentin der Universität in Frankfurt/Oder gearbeitet hat, hat bewiesen, dass sie moderne Ideen in verkrustete Strukturen einbringen kann. Sie mag mit ihrem Alter von 75 Jahren keine Kandidatin der Zukunft sein - zukunftsweisende Konzepte hat sie in ihrer Arbeit dennoch immer wieder vorgelegt. Und genau das braucht die SPD jetzt: Aufbauarbeit, moderne Strukturen und Erneuerung könnte jemand wie Schwan durchaus leisten.

Warum also wird sie abgelehnt?

Die SPD ist noch zu sehr in der Denkweise verhaftet, jemand zu wählen, der alsbald die Kanzlerkandidatur übernehmen kann. Dass die Partei von der Kanzlerschaft aber so weit entfernt ist wie der FC von der Meisterschaft, will sie nicht wahrhaben. Dabei würde ihr ein wenig Erneuerung und Demut in den eigenen Reihen mal gut tun.

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Was ich über sie weiß...? Wahrscheinlich genauso viel oder wenig wie über die anderen Kandidaten. Mich stört noch nicht mal die von dir genannte Art und finde Frau Schwan hat ganz andere Qualitäten. Sie ist eine gute Beobachterin und verfügt über ein hohes politisches, akademisches Fachwissen.

Auf mich macht sie allerdings den Eindruck plötzlich aus der Versenkung aufzutauchen und mir ist ihr bisheriger Anteil an Veränderungsbemühungen absolut nicht klar. Obwohl sie die Grundwertekommission der SPD leitet. Sie tauchte wieder in der Öffentlichkeit auf, als das Rennen um die Parteispitze eröffnet wurde und taktierte ebenso öffentlich eher ungeschickt mit möglichen Partnern. Sie liebäugelte mit Kevin Kühnert und fragte in der Partei nach der Stimmung bzgl. Stegner. Und genau das macht sie für mich schwierig, vielleicht war es aber auch nur ungeschickt von ihr den eigenen Entscheidungsprozess so transparent zu machen.

Wenn dann ein Herr Stegner noch von "Feinden" und "Konkurrenten" ausserhalb der Partei spricht, mache ich für mich daran fest, dass es hier mal wieder mehr um die Rettung von Wählerstimmen als um eine ehrliche Selbstreflexion geht.

Deinen letzten Post kann ich übrigens komplett unterschreiben.

Edit: Sorry meinte natürlich den Post von Manamana

Das Urteil des Bverfg von gestern is ja mal was..naja.Hätten sie nicht so geurteilt, hätte man das auch nicht mehr ernst nehmen können.Immerhin mal eine Truppe die was richtig macht. Allerdings zeigt das Urteil auch, wie bescheuert dat hier teilweise abgehen kann.Erstmal Gesetze machen, die unsere Verfassung ignorieren. Man laufen da Heinis rum. Gemeingefährliche Heinis.

Zitat von fenermann

Das Urteil des Bverfg von gestern is ja mal was..naja.Hätten sie nicht so geurteilt, hätte man das auch nicht mehr ernst nehmen können.Immerhin mal eine Truppe die was richtig macht. Allerdings zeigt das Urteil auch, wie bescheuert dat hier teilweise abgehen kann.Erstmal Gesetze machen, die unsere Verfassung ignorieren. Man laufen da Heinis rum. Gemeingefährliche Heinis.

Ich hab tatsächlich die Tage irgenwo gelesen, dass es nie so viele Urteile vom BVerfG gegen neue Gesetze bzw. Gesetzesänderungen gegeben hat wie in den Jahren der Merkel-Kanzlerschaft.

Kann man also auch in der Hinsicht nur hoffen, dass der Spuk bald vorbei ist.

Nicht zu vergessen die Gesetze, die mittels Copy & Paste eins zu eins aus den Elaboraten von Lobbyorganisationen übernommen wurden, inklusive Orthografie- und Interpunktionsfehlern. Wahre Meisterwerke!

Zitat von Millhouse

Kann man also auch in der Hinsicht nur hoffen, dass der Spuk bald vorbei ist.

Schon. Aber besser wird es auch nicht werden. CDU und Grüne statt CDU und SPD. Wie stark die Grünen ihre "Werte" einbringen, haben wir ja in der Schröder-Ära gesehen.

Freue mich schon auf die BLAUEN. Wird da sicher alles besser

Oha, Olaf Scholz wird nicht Parteivorsitzender der SPD.

Sehr gutes Voting.