Der Politik-Thread

  • Ja klar…gilt für dich auch. :)) Man sollte eben nicht unbedingt vorschnell Urteilen . Gibt immer wieder Themen die man mit Abstand vielleicht nachträglich anders bewerten würde.

    puh... mir aus diesem Post vorzuwerfen, ich hätte vorschnell geurteilt, ist aber schon sehr an den Haaren herbeigezogen - Direkt über dem Post den du zitierst hast, habe ich geschrieben:

    Zitat

    Ich kenne ihn nicht und habe mir angewöhnt keine Sympatie für jemanden zu bekunden, den ich nicht kenne und ohne den ganzen Teil der Geschichte zu kennen. In der Regel ist es ja so, dass wenn wie hier Aussage gegen Aussage steht, beide Seiten einen Teil der Wahrheit besitzen.

    Ich würde das heute wieder so schreiben.


    Das er vollkommen gelogen hat, konnte man zum damaligen Zeitpunkt nicht sicher sagen, sowohl Symphatiebekundungen als auch Vorwürfe fand ich zum damaligen Zeitpunkt unangemessen. Ich finde gut, dass Gerichte darüber entschieden haben und in dem Zuge auch alle falschen Anschuldigungen klar abgewiesen werden konnten - Meistens ist das bei solchen Konflikten ja nicht der Fall und ein letzter Funken Unsicherheit bleibt.


    Heute würde ich deine Aussagen von damals unterschreiben. Zum damaligen Zeitpunkt empfinde ich sie immer noch als deplaziert.

  • Deutschland Trend, kurz gefasst.


    Die Sonntagsfrage:

    ---------------------------


    CDU 32 %(plus 2 %) SPD 14 %(minus 2 %) Grüne 15 %(+ 1 %) FDP 4 %( +%) AfD 21 % (-1 %) Linke 3 % (-2%) FW 3 %(+ 0%) Andere 8 %(+2 %).


    FDP damit raus aus dem Parlament. Realistische Koalitionsmöglichkeiten bestehen nur zwischen CDU und SPD und CDU und Grünen.


    Weitere wichtige Umfrageergebnisse ergeben, daß Bundeskanzler Scholz so unbeliebt ist wie nie zuvor. Nur 20 % der Bevölkerung sind mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden, das ist der niedrigste Wert eines Regierungschefs seit Beginn dieser Umfrage seit 1997. Nur noch 27 % der Bevölkerung ist der Meinung, daß er dem Amt gewachsen ist.


    Kann es die Union besser?! Jeder zweite Wahlberechtigte erwartet jedenfalls keine grosse Veränderung.


    64 % der Befragten ist übrigens der Meinung, daß es - angesichts der Haushaltskrise - Einsparungen beim Bürgergeld geben sollte. Immerhin 54 % sind für Einsparungen bei der Ukraine Unterstützung.


    86 % der Befragten sieht die Arbeit der Klimakonferenz kritisch und ist nicht der Meinung, daß die internationale Staatengemeinschaft die Probleme, die aus dem Klimawandel resultieren, bewältigen kann.

    Lettore silenzioso

  • Kann es die Union besser?! Jeder zweite Wahlberechtigte erwartet jedenfalls keine grosse Veränderung.

    Ich finde das schon einen überraschend guten Wert für die Union - Immerhin sind viele Probleme die wir heute haben (Energiewende, Verkehrswende, Digitalisierung, Bildungswesen und sogar Migration und Integration) nicht in den letzten Jahren aufgepoppt, sondern wir reden hier eher von Jahrzehnten in denen diese Probleme verschlafen wurden.

  • Ich finde das schon einen überraschend guten Wert für die Union - Immerhin sind viele Probleme die wir heute haben (Energiewende, Verkehrswende, Digitalisierung, Bildungswesen und sogar Migration und Integration) nicht in den letzten Jahren aufgepoppt, sondern wir reden hier eher von Jahrzehnten in denen diese Probleme verschlafen wurden.

    Korrekt. Und wer war von 1994 - 2023 fast immer in der Regierung?!...Richtig, die SPD und.........die Union.

    Lettore silenzioso

  • An der Umfrage erkennt man übrigens eins der Probleme unseres Wahlsystems: Wenn dies das Ergebnis einer Wahl wäre, dann hätte fast jeder 5 gültige Wahlzettel keine Auswirkung auf den Ausgang der Wahl.

    Meinst du jetzt die 20% AfD oder die 18% Kleinparteien?

    lass doch die Morgensonne endlich untergehn...

  • muahaahahaha. die afd und die union sitzen ntrl incognito schon im kabinett. alles, war die ampel macht oder nicht, das macht oder unterlässt sie auch mit blick auf die folgen/unerwünschen Wirkungen, die das für die konkurrenz hätte.

  • Das sehe ich dann aber weniger als Systemfehler, sondern als Dummheit der Bediener. Ich wähle ja auch nicht graue Panther.

    Das sehe ich anders und sogar mit derselben Argumentation:


    Ich verstehe warum die 5% Hürde damals eingeführt wurde - in der Weimarer Republik wurde das Parlament handlungsunfähig, weil es in zu viele Kleinstparteien zersplittert war. Ich halte die Hürde aber auch für zu hoch.


    Wenn jemand eine vernünftige Alternative zu den Parteien wählen möchte, die in den letzten Jahrzehnten die Regierung gestellt haben ohne einen Bedienfehler zu begehen, dann sollte das auch irgendwie möglich sein.

  • Jawoll Polen! :partying_face: :popcorn: :birthday_cake: :prost:

    Auf und ab und wir sind trotzdem hier, FC Köln mein Lebenselixier!!
    Meine Wunschaufstellung: Schwäbe - Finkgräfe, Hübers, Chabot, Carstensen - Ljubicic, Martel - Alidou, Uth, Thielmann - Selke

  • Ein Plakat eines Bauernvertreters bei der heutigen Demonstration der Bauern vor dem Brandenburger Tor zeigte die Botschaft:"Die Ampel muss weg".


    Auf der Demonstration selber rang ein sichtlich angefasster Cem Özdemir von der grünen Partei um Worte und Fassung. Er hatte es nicht leicht, denn nicht viele Bauern hatten nicht vergessen, dass es Özdemir 2015 war, der den Agrardieselrabatt abschaffen wollte. Jetzt sagte er, daß er - Özdemir - das jedenfalls in diesem Umfang nicht für richtig halte. Özdemir muss sich auch vorhalten lassen, daß er seit Amtsantritt gegen den Fleischkonsum Stellung nimmt und dafür die Deutsche Gesellschaft für Ernährung massiv instrumentalisiert hat, beispielsweise durch Personalaustausch. Mit anderen Worten. Özdemir hat bei den Bauern ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Die Streichung des Agrardiesels gefährdet die Position der deutschen Bauern weiter und es gar nicht mehr fraglich, daß viele Bauern zusätzlich aufgeben werden. Konsequenz: weitere Importe von Lebensmitteln. Wie mag es denn dann wohl um den ökologischen Fussabdruck werden?!


    Ein weiteres Ärgernis - auch "verbrochen" jüngst durch die Ampel ist die Streichung von Subventionen für den Kauf von E - Autos. Habeck verkündet das und was für richtig massiven Ärger sorgt: AB SOFORT. Nun kann man über jede Art von Subvention streiten(am besten gäbe es keine). Aber die Regierung schafft die E - Auto Prämie per Handstreich ab und das ist Vertrauensbruch. Wie wäre es denn wohl mit einer lebensnahen Übergangszeit, Herr Minister Habeck?! Erneut - wie bei der KfW - und Solarförderung war es ähnlich - geht es wie bei einem Überfall zu. Das ist schlechter Stil, das ist schlechtes Handwerk, das ist letzten Endes schlechte Politik.


    Die letzten Endes immer mehr Menschen dazu bringt, dieser politischen Koalition zu misstrauen. Der Politik generell zu misstrauen. Wenn das das Ziel ist - dann ist die Operation gelungen. Und - da man die erneut kippende Stimmung in der Bevölkerung "riecht" - fangen die Koalitionäre jetzt schon wieder mit Absetzbewegungen von den eigenen Kompromissen an. Und niemand hält diesen Laden zusammen....Eine katastrophale Entwicklung ist das. Und was sagt der Kanzler?!....Nichts, aber dieses Mal ist er entschuldigt - er hat Corona. Aber die dauert auch nicht ewig, Herr Scholz.

    Lettore silenzioso

  • Recht haben die Bauern. Die Ampel muss weg, lieber heute als morgen.


    Sonst war es das mit dem Industriestandort Deutschland!

    Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom

  • ich sage mal so: özdemir ruckzuck populist vor dem herrn.

    habeck hatte recht: augen zu und durch, vielleicht noch mit etwas mehr vertrauensschutz. aber diese elektrifizierung braucht kein mensch. die für den miev und das weiter-so produzierten e-autos stehen derweil auf halde und die akkus verkommen. man könnte auch in solar oder wind in bürgerhand investiert haben.

    aber die 17 mrd. zu finden, war schon tricky und ich bin eigentlich zufrieden mit den kleinen tricks. wenn es irgendwie ohne weiteres rupfen durchkommt, ist es doch okay. die arbeitende bevölkerung wird halt ein wenig bluten müssen, damit es bis 2025 nicht mit der union wieder in die vergangenheit geht. oder ab 2026 dann der großkoalitionäre stillstand erneut dräut.

    fdp eigtl sehr professionell, daumen hoch für Koalition, lindner kompromissbereit, was sonst für die 500 mio beim diesel eingespart werden kann, soll halt vorgetragen werden. und mit der interpretation der schuldenbremse eine sonst nicht mögliche "gg-änderung" light sozusagen.

    Union wie immer und überall unterirdisch :-)

    was mir mehr Sorge bereitet, ist der Hilferuf von Katapult und Benjamin Fredrichs: Die stünden stark unter druck von rechtsextremen da oben in MV.

  • Dass man 17 Mrd. finden muss in Zeiten, in denen die Einnahmen des Bundes so hoch sind wie noch nie.


    Respekt!

    Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom

  • Ist das jetzt die Bauern RAF? Müssen die alle eingesperrt werden? Am besten präventiv.

    Der Berliner Verkehr total lahm gelegt, was, wenn dort keine Krankenwagen durchkommen? Viele Menschen kamen zu spät zur Arbeit und Terminen.

    Die Stadt wurde verschandelt durch das Abkippen von Gülle und Mist. Kommen die für die Reinigung auf?

    Traktoren mit Galgen und einer Ampel dran.


    Völlig sinnfreie Aktion.

  • Ein Plakat eines Bauernvertreters bei der heutigen Demonstration der Bauern vor dem Brandenburger Tor zeigte die Botschaft:"Die Ampel muss weg".


    es ist schon ulkig wie einig man sich ist, dass gespart werden muss im Land. Aber bitte nicht im eigenen Ressort, bitte bei den anderen.


    Schuldenbremse, Klage gegen die Haushaltsfinanzierung. Und dann Proteste wenn Geld beschafft werden muss. Wäre es nicht so traurig, könnte man lachen.


    Aber zumindest einige der Bauern hatten im Interview eine Idee wo gespart werden könnte. Auslandshilfen, und Bürgergeld. Bravo.

  • deutschland hat kein schuldenproblem sondern ein schuldenbremsenproblem.

    man will zukünftigen generationen keine kosten auflasten, macht dies aber genau durch das.

    digitalisierungs-degeneration etc..kostet deutschland vielmehr

    Save the planet - it`s the only one with beer

  • Wenn ein einfaches 'like' nicht ausreicht...

    Ein großartiger Kommentar!

    The police in New York City
    They chased a boy right through the park
    In a case of mistaken identity
    They put a bullet through his heart
    Heartbreakers with your forty-four