Der Politik-Thread

  • Wenn man bedenkt, wie viele Menschen auf der Welt keine Möglichkeit haben zu wählen. Oder wenn man bedenkt, wie lange viele Menschen kämpfen mussten, wählen zu dürfen, ist es eigentlich ein Armutszeugnis, wenn jemand dieses Recht nicht wahrnimmt.

    No one is born hating another person because of the colour of his skin, or his background, or his religion. People must learn to hate, and if they can learn to hate, they can be taught to love, for love comes more naturally to the human heart than its opposite.

  • Wenn man bedenkt, wie viele Menschen auf der Welt keine Möglichkeit haben zu wählen. Oder wenn man bedenkt, wie lange viele Menschen kämpfen mussten, wählen zu dürfen, ist es eigentlich ein Armutszeugnis, wenn jemand dieses Recht nicht wahrnimmt.

    Exakt. Historisch gesehen ist es ein Fingerschnippen her, da durfte man in Ostdeutschland zwar wählen - aber was stand denn da bitte zur Wahl ausser den Einheitskandidaten der SED?!...Und blendet man dann einmal 90 Jahre zurück - was stand denn zur Wahl zu Zeiten des "Tausendjährigen Reiches"?!...Echte Demokratie und ein echtes Recht der Wahl in des Wortes ureigener Bedeutung - die ist doch mit Blut und Opfern und Leid und Kampf erst erstritten und erlitten worden. Und diesen Fakten und dieser Erinnerung tragen offensichtlich 15 Millionen Bundesbürger keine Rechnung. Ich finde das absolut unverständlich.

    Lettore silenzioso

  • Exakt. Historisch gesehen ist es ein Fingerschnippen her, da durfte man in Ostdeutschland zwar wählen - aber was stand denn da bitte zur Wahl ausser den Einheitskandidaten der SED?!...

    Umso beschämender, wie viele Vollidioten heute laut blökend durch die Straßen ziehen, und "Diktatur" und "Stasi2.0" plärren. Ich möchte solche Menschen gern mal nach Moskau oder Nordkorea schicken, mit den gleichen Plakaten, den gleichen Inhalten, und sie in gleicher Lautstärke die gleichen Parolen (in Landessprache) brüllen sehen.

  • Ich möchte solche Menschen gern mal nach Moskau oder Nordkorea schicken, mit den gleichen Plakaten, den gleichen Inhalten, und sie in gleicher Lautstärke die gleichen Parolen (in Landessprache) brüllen sehen.

    bitte gerne!!! Rückflug brauchen wir dann nicht...

    Auf und ab und wir sind trotzdem hier, FC Köln mein Lebenselixier!!
    Meine Wunschaufstellung: Schwäbe - Finkgräfe, Hübers, Chabot, Carstensen - Ljubicic, Martel - Alidou, Uth, Thielmann - Selke

  • Umso beschämender, wie viele Vollidioten heute laut blökend durch die Straßen ziehen, und "Diktatur" und "Stasi2.0" plärren. Ich möchte solche Menschen gern mal nach Moskau oder Nordkorea schicken, mit den gleichen Plakaten, den gleichen Inhalten, und sie in gleicher Lautstärke die gleichen Parolen (in Landessprache) brüllen sehen.

    Die würden in der Tat eine sehr angemessene Reaktion erleben.

    Lettore silenzioso

  • Menschen die sagen sie würden garnicht wählen um damit irgendeinen Protest bezwecken kann man eigentlich überhaupt nicht ernst nehmen.


    Sie scheinen nicht zu verstehen wie gut wir es hier haben.


    Fur mich ist es einfach eine Bürgerpflicht und so wurde es mir aus meinem Elternhaus beigebracht.


    Den vorherigen Vorschlag eben diese Bürger einmal in ein entsprechendes Land zu schicken fände ich stark.

    Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Je(n)sus (Morgen, 00:10)

  • dann erzähl nicht so einen Quatsch!

    Den Quatsch erzählst Du und ich habe mir sogar wiederholt die Mühe gemacht, es hier zu erläutern.


    Wenn man sich, und das ist in einer Demokratie zulässig, von den Parteien mit Aussicht auf mehr als 5 Prozent nicht repräsentiert sieht oder sehen will, macht es keinen Unterschied, ob man nicht wählt, aus Protest ungültig wählt oder für die Piraten oder irgendeine 3 Prozent Partei.


    An der Sitzverteilung, der demokratischen Mehrheit, ändern nämlich nur die Stimmen für Parteien über der 5 Prozenthürde was (jetzt von dem Ausnahmefall 3 Direktmandate abgesehen, aber PDS und Linke waren und sind nicht meins).


    Und eine moralische Bürgerpflicht, Union, SPD, FDP, Grüne, Linke, BWS oder AFD zu wählen (auch wenn es selbst da 5 Prozenthürdenrisiken geben könnte...) ist schon anmaßend.


    Die AFD wird im Parlament nicht gestärkt, egal ob ich nicht, ungültig oder die Partei (irgendwas unter 5 Prozent) wähle.


    Wenn Du oder die Mehrheit meint, dann gehört es sich, eine der großen zu wählen, ist das Euch unbenommen. Sachlich falsch bleiben Deine Aussagen zu Nichtwählern dennoch.


    Aber Parolen und Schuldige ist halt einfacher, als komplexe Demokratiemodelle zu verstehen.

  • Wenn man bedenkt, wie viele Menschen auf der Welt keine Möglichkeit haben zu wählen. Oder wenn man bedenkt, wie lange viele Menschen kämpfen mussten, wählen zu dürfen, ist es eigentlich ein Armutszeugnis, wenn jemand dieses Recht nicht wahrnimmt.

    Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland – Wikipedia


    Dort zu der Kontrovers Bundestagswahl 2013.


    Andere finden es halt ein Armutszeugnis, wenn knapp 7 Millionen abgegebene Stimmen oder 15 % ohne Auswirkung auf das Ergebnis bleiben.


    Sind faktisch Nichtwähler. Ich vermute, die meisten davon, ohne es zu wissen. Ob man dann Nichtwähler kritisieren sollte, die wissend statt eine der "sicher über 5 Prozent" Parteien oder ungültig eben nicht wählen, muss jeder selber wissen.


    Ggfs könnte man auch das Wahl- und Stimmenzahlsystem überdenken.


    Oder die Leute die Wählen, aber das Wahlrecht und die (Nicht)Wirkung der Stimme für die Sitzverteilung gar nicht kennen, nach Nordkorea in Bildungskur schicken 😇

  • ich mache als gelernter Politologe niemandem einen Vorwurf, wenn er nicht wählen geht. Woher nähme ich mir da auch das Recht zu heraus? Aber ja: in B muss man ins Wahlbüro gehen, sonst Sanktion.

  • Dort zu der Kontrovers Bundestagswahl 2013.


    Andere finden es halt ein Armutszeugnis, wenn knapp 7 Millionen abgegebene Stimmen oder 15 % ohne Auswirkung auf das Ergebnis bleiben.

    Die Kontroverse 2013 gab es ja primär, weil mit FDP und AfD gleich zwei Parteien knapp scheiterten. Eine Anpassung aufgrund der 2013er Wahl wäre letztlich eine Lex FDP gewesen. Und da gilt für mich dann die Chancengleichheit. Du kannst nicht plötzlich die 5% Hürde abschaffen oder reduzieren, weil eine Partei aus dem Parlament fliegt. Die Ursache hat eine Partei zunächst bei sich zu suchen, wenn sie es nicht (mehr) schafft, 5% der Stimmen auf sich zu vereinen. Beide Parteien haben es bei der darauffolgenden Wahl dann ja auch ins Parlament geschafft.


    Ansonsten hat die 5% Hürde nur ein Ziel: Sie soll die Regierungsbildung sowie ein funktionsfähiges Parlament sicherstellen. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu bereits 1990 entschieden, dass ein funktionierendes Parlament als höheres Gut zu werten sei, als die exakte Wiederspiegelung des politischen Willens der Wählenden. Und dem kann ich mich nur anschließen.

    Sind faktisch Nichtwähler. Ich vermute, die meisten davon, ohne es zu wissen.

    Ich glaube schon, dass die Leute durchaus bemerken, dass die von ihnen gewählte Partei es nicht ins Parlament geschafft hat. Es steht zudem allen Bürgerinnen und Bürgern frei, bei der nächsten Wahl ihr Kreuz anders zu setzen. Ich lese oft, es würde nicht gewählt, weil man sich von keiner Partei vollends repräsentiert sieht. Wenn ich meine Stimmabgabe danach ausrichte, wähle ich künftig auch nicht mehr. Es geht aber, wie so oft, um Kompromisse. Eine absolute Mehrheit wird in Deutschland auf absehbare Zeit ohnehin keine Partei mehr erreichen. Insofern wird auch kein Parteiprogramm 1:1 in eine Umsetzung kommen. Ich wähle lieber nach dem für mich geringsten Übel, als dass ich gar nicht wähle oder meine Stimme an eine Randpartei verschwende, die keinerlei Erfolgsaussichten hat. Natürlich kann man jammern, dass die eigens gewählten grauen Panther es nicht in den Bundestag geschafft haben. Auf der anderen Seite war das schon bei der Stimmabgabe völlig klar. Ist die Schuld nun bei der 5% Hürde oder doch eher bei den Wählenden zu verorten, die ihre Stimme wissentlich verschenkt haben?

    MattEagle‘s Kumpel: „Jedes Mal, wenn ich vom Klo komme, stehen 70 Kölsch auf dem Tisch!“

  • Wer nicht wählt darf sich hinterher nicht beschweren, ganz einfach!

    Doch. Weil es das absolute demokratische Recht ist, seine Stimme nicht abzugeben.


    Warum sollte ich, wenn ich bei der nächsten Wahl nicht wähle, aus politisch Diskurs oder Kritik ausgeschlossen sein, der Wähler der AFD oder der Piraten aber nicht?


    Ich bin früher in Unkenntnis auch mal zum "ungültig wählen" zum Wahllokal gegangen. Kann ich mir sparen, dann das Ergebnis ist bei einem Wandertag von 6 bis 18:01 Uhr am Wahltag (und ohne Briefwahl) das Gleiche.

  • Die Kontroverse 2013 gab es ja primär, weil mit FDP und AfD gleich zwei Parteien knapp scheiterten. Eine Anpassung aufgrund der 2013er Wahl wäre letztlich eine Lex FDP gewesen. Und da gilt für mich dann die Chancengleichheit. Du kannst nicht plötzlich die 5% Hürde abschaffen oder reduzieren, weil eine Partei aus dem Parlament fliegt. Die Ursache hat eine Partei zunächst bei sich zu suchen, wenn sie es nicht (mehr) schafft, 5% der Stimmen auf sich zu vereinen. Beide Parteien haben es bei der darauffolgenden Wahl dann ja auch ins Parlament geschafft.


    Ansonsten hat die 5% Hürde nur ein Ziel: Sie soll die Regierungsbildung sowie ein funktionsfähiges Parlament sicherstellen. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu bereits 1990 entschieden, dass ein funktionierendes Parlament als höheres Gut zu werten sei, als die exakte Wiederspiegelung des politischen Willens der Wählenden. Und dem kann ich mich nur anschließen.

    Habe ich verstanden. Ich finde eine Hürde aus diesen Gründen gut, würde eher 2 bis 3 Prozent sinnvoll finden, aber sie ist zu akzeptieren.


    Ich habe die Links auch nur gesetzt um aufzuzeigen, dass Nichtwähler nicht jemanden stärken und das ungültig oder Graue Panther wählen halt nicht besser bzgl. Ergebnisrelevanz ist.


    Diese "stärkt die Rechten" Parolen sind halt eher Bildungsdefizite als sachlicher Umgang.

    Ich glaube schon, dass die Leute durchaus bemerken, dass die von ihnen gewählte Partei es nicht ins Parlament geschafft hat. Es steht zudem allen Bürgerinnen und Bürgern frei, bei der nächsten Wahl ihr Kreuz anders zu setzen. Ich lese oft, es würde nicht gewählt, weil man sich von keiner Partei vollends repräsentiert sieht. Wenn ich meine Stimmabgabe danach ausrichte, wähle ich künftig auch nicht mehr. Es geht aber, wie so oft, um Kompromisse. Eine absolute Mehrheit wird in Deutschland auf absehbare Zeit ohnehin keine Partei mehr erreichen. Insofern wird auch kein Parteiprogramm 1:1 in eine Umsetzung kommen. Ich wähle lieber nach dem für mich geringsten Übel, als dass ich gar nicht wähle oder meine Stimme an eine Randpartei verschwende, die keinerlei Erfolgsaussichten hat. Natürlich kann man jammern, dass die eigens gewählten grauen Panther es nicht in den Bundestag geschafft haben. Auf der anderen Seite war das schon bei der Stimmabgabe völlig klar. Ist die Schuld nun bei der 5% Hürde oder doch eher bei den Wählenden zu verorten, die ihre Stimme wissentlich verschenkt haben?

    Das glaube ich auch.

    Dass die Leute wissen, dass ihre Stimme keine ergebnisrelevanz hatte für die Sitzverteilung, glaube ich nicht.

    Sonst würde es die nicht seltenen Fingerzeuge auf Nichtwähler und deren Stärken von "den Rechten" nicht geben.

    Hier hab ich breites Wissen dazu jetzt auch nicht wahrgenommen (oder die Parole und das "drauf auf Nichtwähler aus Prinzip" war wichtiger...).


    Schuld ist der falsche Begriff hier. Du kannst das so machen und sehen, Kompromiss ist das Wesen von Demokratie. Mehrere Kompromisse und Fehler der von mir zweimal in Regierungsverantwortung gewählten FDP trage ich nicht mit, nicht im Ansatz.


    Und dann kann ich "sicher über 5 Prozent" SPD, Grüne, Union oder AFD wählen, wenn ich meine Stimme nicht ohnehin verschenken will. Kommt für mich keine Partei von in Betracht. Ich wähle dann halt gar kein Übel. Vermutlich.

    Einmal editiert, zuletzt von CF80 ()

  • Doch. Weil es das absolute demokratische Recht ist, seine Stimme nicht abzugeben.


    Warum sollte ich, wenn ich bei der nächsten Wahl nicht wähle, aus politisch Diskurs oder Kritik ausgeschlossen sein, der Wähler der AFD oder der Piraten aber nicht?


    Ich bin früher in Unkenntnis auch mal zum "ungültig wählen" zum Wahllokal gegangen. Kann ich mir sparen, dann das Ergebnis ist bei einem Wandertag von 6 bis 18:01 Uhr am Wahltag (und ohne Briefwahl) das Gleiche.

    Nur weil es mathematisch auf das Gleiche rauskommt (nicht zu wählen oder ungültig zu wählen) heißt das nicht, dass Nichtwähler sich hinter nicht nicht beschweren sollten. Ich gebe Dir ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit:


    Die Nichtwähler haben sehr wohl ein großes Potential, in den meisten Fällen sogar das größte Potential, Veränderungen herbei zu führen. Beispiel Brexit. Die jüngere Generation, also die, die es viel mehr betrifft als die britischen Renter, Pensionäre usw. waren bei der Wahl unterrepräsentiert, waren aber in der Mehrheit wohl gegen den Brexit, wären die zur Wahl gegangen, hätten die Brexit-Befürworter wohl keine Mehrheit gehabt (ob der Brexit dann trotzdem stattgefunden hätte steht auf einem anderen Blatt Papier, ich glaube aber, dass es deutlich schwerer geworden wäre, den durchzusetzen). Und wer da nicht gewählt hat aber gegen den Brexit war, der DARF sich auch hinterher nicht beschweren. Doch das ist so.

  • 9 x in 14 Jahren wurde in der Weimarer Republik(1919 - 1933) gewählt.


    Warum?! Weil permanent die Regierung stürzten - es gab keine dauerhaft tragfähigen Mehrheiten. Grund: es gab keine sogenannte Sperrklausel. Resultat - gerne mal 13 Parteien im Parlament, starke Zerfaserung und sehr schwierige Regierungsbildung(en).


    Zur Illustration einmal das Ergebnis vom Mai 2024:


    SPD 20,52 %

    DNVP 19,45 %

    Zentrum 13,37 %

    KPD 12,61 %

    DVP 9,20 %

    NSDAP 6,55 %

    DDP 5,65 %

    BVP 3,23 %

    Wirtschafspartei 2,37 %

    Landbund 1,96 %

    Deutsch - Hannoversche Partei 1,10 %


    Und dann wurden noch in den Reichstag gewählt der Bayrische Bauernbund, die USPD, die Landliste. 472 Sitze verteilten sich auf 13 Parteien. Die nächste Wahl fand dann im gleichen Jahr statt und brachte dann immerhin mal eine längere Regierung hervor. Gerne spricht man von "Weimarer Verhältnissen", wenn man über starke Zersplitterung der Parteienlandschaft und die Unfähigkeit zu einem echten dauerhaften Kompromiss räsoniert.


    Und genau das wollten die Gründerväter mit der Sperrminorität von 5 % verhindern. Lernen aus der Geschichte sozusagen.

    Lettore silenzioso

  • Nur weil es mathematisch auf das Gleiche rauskommt (nicht zu wählen oder ungültig zu wählen) heißt das nicht, dass Nichtwähler sich hinter nicht nicht beschweren sollten. Ich gebe Dir ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit:


    Die Nichtwähler haben sehr wohl ein großes Potential, in den meisten Fällen sogar das größte Potential, Veränderungen herbei zu führen. Beispiel Brexit. Die jüngere Generation, also die, die es viel mehr betrifft als die britischen Renter, Pensionäre usw. waren bei der Wahl unterrepräsentiert, waren aber in der Mehrheit wohl gegen den Brexit, wären die zur Wahl gegangen, hätten die Brexit-Befürworter wohl keine Mehrheit gehabt (ob der Brexit dann trotzdem stattgefunden hätte steht auf einem anderen Blatt Papier, ich glaube aber, dass es deutlich schwerer geworden wäre, den durchzusetzen). Und wer da nicht gewählt hat aber gegen den Brexit war, der DARF sich auch hinterher nicht beschweren. Doch das ist so.

    Äpfel, Birnen.


    Generalisierung von Nichtwählern bei unterschiedlichen Wahl-Systemen...


    Wenn ich an einer Volksabstimmung nicht teilnehmen würde oder regional an einem Bürgerentscheid, kann ich den moralischen Vorwurf sogar nachvollziehen.


    Ich beschwere mich auch nicht über den Brexit 😉 Indes hatte in dieser Abstimmung jede Stimme einen Ergebniswert, zählt wirklich für das Ergebnis.


    Das ist bei der Bundestagswahl nicht der Fall. Das ist der Unterschied, auf den es mir ersichtlich ankam.

    Ich kann damit leben, finde eine (niedrige) Prozenthürde sogar sinnvoll.


    Erfreulicherweise darf ich natürlich auch nach der nächsten Wahl, sollte ich nicht wählen, mich beschweren, äußern, protestieren. Sogar Volksbegehren initiieren und Abgeordneten schreiben.


    Und ansonsten bleibt Dir Deine DARF nicht Moral unbenommen.


    Dank Demokratie und Rechtsstaat habe ich mich auch schon nach Wahlen, an denen ich nicht teilgenommen habe, beschwert, sogar nicht nur in der Diskussion, sondern im Rat und beim gewählten Bürgermeister.


    Weil ich kann und darf. Die Bürgerinitiative hat übrigens gewonnen, obwohl die gewählten Ratsvertreter, absolute Mehrheit und der Bürgermeister, für das Bauvorhaben waren.


    Ist wie bei den Ultras und DFL, Hambacher Forst etc. auch im kleinen. Interessenpolitik machst Du mit Aktion und Druck, auch als Nichtwähler. Ich darf und ich mache.

  • na hoffentlich nicht.

  • na hoffentlich nicht.

    Au, kleiner Fehler in der Jahreszahl. 1924 selbstverständlich. Sinnigerweise 100 Jahre her...Das waren noch Zeiten, als wir in deutschen Parlamenten die Deutsche Nationale Volkspartei, die Deutsche Demokratische Partei, den Landbund, die Kommunistische Partei oder die Deutsch - Hannoversche Partei begrüssen durften.

    Lettore silenzioso