Der Politik-Thread

Aber wen siehst du denn aktuell bei Ampel und CDU/CSU, der Hoffnung macht, dass die AFD nicht weiter an Schwung gewinnt?

Pistorius ist ganz beliebt, danach hört es bei der SPD schon auf.

Bei den Grünen hat sich keiner hervorgetan, also werden die abschmieren. Können höchstens Punkten mit Umweltschutz, da das ja vielen noch wichtig ist, auch wenn es nix kosten darf

FDP auch abgeschmiert. Vielleicht scheitern die sogar an den 5%

CDU haben wir höchsten die Hoffnung, dass sie ihre rechtesten Kandidaten wählen um da der AFD Wähler zu stehlen.

Es wird wahrscheinlich auf ne Groko zulaufen, was dann bedeutet, dass bezüglich Umweltschutz wieder wenig bis nix passiert.

Oder irgendwer müsste dann doch die AFD oder Sahra mit in die Verantwortung holen.

Das kann ich mir schwer vorstellen.

Zitat von Treverer

Es wird wahrscheinlich auf ne Groko zulaufen, was dann bedeutet, dass bezüglich Umweltschutz wieder wenig bis nix passiert.

SPD und Grüne liegen in den meisten Umfragen nahezu gleich auf. Eine GroKo hätte nach aktuellen Umfragen aber keine Mehrheit. Es bräuchte momentan, wenn du die AfD aus der Gleichung nimmst, also eine Dreierkoalition, um eine Mehrheit im Bundestag zu erreichen. Wenn die FDP die 5% knackt, könnte es für CDU/SPD/FDP knapp reichen. Ansonsten käme auch eine CDU nicht an den Grünen vorbei.

Wir werden bald Französische Verhältnisse haben, um die Rechtsextremen raus zu halten, werden Koalitionen geschmiedet , egal ob es inhaltlich passt oder nicht, dabei entfernen sich die Wähler von gestandenen Parteien, die SPD spielt bald keine Rolle mehr, wie die Sozialisten in Frankreich, und es taucht irgendwann einen Staatspräsident auf , wie etwa Macron, wo keiner mehr weiß ob er rechts oder links ist, das ist Politik in Europa heutzutage.

Zitat von Treverer

PBei den Grünen hat sich keiner hervorgetan, also werden die abschmieren. Können höchstens Punkten mit Umweltschutz, da das ja vielen noch wichtig ist, auch wenn es nix kosten darf

FDP auch abgeschmiert. Vielleicht scheitern die sogar an den 5%

Die Grünen werden zwar Stimmen verlieren - Die haben aber eine relativ starke Basis, die sie wählen wird, dies zeigen ja auch die Sonntagsumfragen

Baerbock und Habeck sind umso unbeliebter, je rechter die Wählerschaft, also bei denen die sowieso nicht Grün gewählt haben - Bei der grünen Wählerschaft ist man -so zumindest mein Eindruck- eher unzufrieden darüber, dass zu wenig grüne Politik gemacht wurde und der Frust richtet sich eher gegen die FDP als Bremse. Da werden viele weiterhin Grün wählen, auch weil die Kernthemen bzw. das Kernthema der Grünen von keiner anderen großen Partei zufriedenstellend abgedeckt wird. Das ist auch das, was die Umfrageergebnisse zur Zeit sagen.

Durchaus möglich, dass am Ende schwarz-rot und schwarz-grün als mögliche Koalition in Frage kommt und dass die CDU entscheiden kann wen sie nimmt. Das würde dann vermutlich mit Merz eher auf die SPD/FDP hinauslaufen (falls letztere es in den Bundestag schafft) aber dann ähnlich wie in Hessen nicht als "große Koalition", sondern als Koalition der CDU mit einem kleinen Juniorpartner SPD, der viele Zugeständnisse machen muss um an der Macht zu bleiben.

Zitat von LinkeKlebe

SPD und Grüne liegen in den meisten Umfragen nahezu gleich auf. Eine GroKo hätte nach aktuellen Umfragen aber keine Mehrheit. Es bräuchte momentan, wenn du die AfD aus der Gleichung nimmst, also eine Dreierkoalition, um eine Mehrheit im Bundestag zu erreichen. Wenn die FDP die 5% knackt, könnte es für CDU/SPD/FDP knapp reichen. Ansonsten käme auch eine CDU nicht an den Grünen vorbei.

Falls du dich auf die Sonntagsumfrage vom Dezember beziehst: https://www.wahlrecht.de/umfragen/ - Wenn da knapp uter 50% für eine mögliche Koalition stimmen dann reicht es, weil ja "Sonstige", "Linke" und vielleicht auch "FDP" noch rausfliegt. Die 100% sind hier nicht die Anzahl der Sitze, sondern der Wähler.

Zitat von LinkeKlebe

SPD und Grüne liegen in den meisten Umfragen nahezu gleich auf. Eine GroKo hätte nach aktuellen Umfragen aber keine Mehrheit. Es bräuchte momentan, wenn du die AfD aus der Gleichung nimmst, also eine Dreierkoalition, um eine Mehrheit im Bundestag zu erreichen. Wenn die FDP die 5% knackt, könnte es für CDU/SPD/FDP knapp reichen. Ansonsten käme auch eine CDU nicht an den Grünen vorbei.

Stand heute ja.

Das liegt sicherlich an der schlechten Bewertung von Scholz. Wenn der nicht kandidieren würde, könnte ein populärer Kandidat, den ein oder anderen Wähler noch zurück gewinnen.

Auf der anderen Seite kann man noch nicht absehen, in wie weit die AFD noch mehr Wähler gewinnen kann.

Oder in wie weit die Wahlbeteiligung dann einen Ausschlag geben wird.

Zitat von smiling_saidjin

Durchaus möglich, dass am Ende schwarz-rot und schwarz-grün als mögliche Koalition in Frage kommt und dass die CDU entscheiden kann wen sie nimmt.

Einer Koalition mit den Grünen hat Merz bereits eine Absage erteilt. Sicherlich kann bis zur nächsten Bundestagswahl noch viel Wasser den Rhein hinabfließen. Aber wenn man sich auch anguckt, was teils von der CSU an Blödsinn gegenüber den Grünen geäußert wird, dann ist eine Rolle rückwärts niemandem zu vermitteln. Schwarz-Grün kann ich mir nicht vorstellen.

Zitat von Millhouse

Schwarz-Grün kann ich mir nicht vorstellen.

Absolut utopisch. Die Union würde eine Koalition mit den Grünen nur eingehen, wenn ein weiterer Partner mit im Boot ist und andernfalls keine regierungsfähige Konstellation herauskäme.

Ich traue der Union unter Merz da eher eine Koalition mit der AfD zu. Und ich glaube, dass ein nicht unerheblicher Teil des eigenen Wahlvolks das sogar eher kaufen würde.

Zitat von Treverer

Das liegt sicherlich an der schlechten Bewertung von Scholz. Wenn der nicht kandidieren würde, könnte ein populärer Kandidat, den ein oder anderen Wähler noch zurück gewinnen.

Würde dir da jemand einfallen? Intern hat Scholz (warum auch immer) viele Fürsprecher und wer wartet dahinter? Pistorius? Gott bewahre. Und selbes gilt natürlich auch für die CDU, die mit Söder extrem am rechten Rand fischen oder mit Wüst auf die Karte Beliebtheit setzen können.

Zitat von Millhouse

Einer Koalition mit den Grünen hat Merz bereits eine Absage erteilt.

Merz hat auch gesagt:

Zitat

„So lange ich Parteivorsitzender der CDU bin, wird es keinerlei Zusammenarbeit mit dieser Partei geben“

...

„Wir haben mit diesen Leuten nichts zu tun und hier wird es keine Zusammenarbeit geben. Unter der Hand, über der Hand, auf dem Tisch, unter dem Tisch. Mit mir und uns nicht.“

...

Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.“

Ende bekannt- die Ost-CDU macht gefühlt, was sie möchte, und die Absprachen mit der AfD finden schon lange nicht mehr im geheimen statt.

Aber Du hast grundsätzlich schon Recht, die Union hat sich auf die Grünen als Hauptgegner festgelegt, und ist rhetorisch entsprechend vorgeprescht. Die Warnungen, dass die Grünen der falsche Adressat seien, und die AfD dadurch weiter Wähler hinzugewinnen würde, hat Meisterstratege Merz gekonnt ignoriert.

Die Landtagswahlen werden zeigen, wie viel Gewicht das Wort von Merz tatsächlich hat. Geld würde ich nicht wetten.

Zitat von CobyDick

Man erwischt sich ja immer wieder bei dem Gedanken, was wäre wenn die AfD (mit) regieren würde und ob das nicht sogar mal sein müsste. Nicht weil die AfD an die Regierung gehört, sondern um aufzuzeigen das die zum einen nicht gebacken bekommen werden (ich sehe da vor allem einen internen Krieg um Posten) und zum anderen ihren eigenen Wählern massiv schaden werden.

Ja, den Gedanken spinne ich auch immer für mich weiter. Mein Grundgedanke war, lass sie doch mal 4 Jahre in Alleinverantwortung in einem Landesparlament (z.B. Thüringen) an die Macht kommen. Da können sie nicht so wahnsinnig viel kaputt machen (zumindest was Europapolitik, Steuern, Auswanderung, Klima etc. angeht), haben aber doch mal ne Spielweise wo sie sich austoben können. Hab das für mich hin- und her überlegt, aber am Ende wird da „nichts“ passieren und die werden auch das auf andere schieben, weil sie in ihren Ideen durch Gerichte blockiert werden, oder aber der Bund nicht mitspielt oder sonst was. Würde also „leider“ auch nichts bringen…

Zitat von LinkeKlebe

SPD und Grüne liegen in den meisten Umfragen nahezu gleich auf. Eine GroKo hätte nach aktuellen Umfragen aber keine Mehrheit. Es bräuchte momentan, wenn du die AfD aus der Gleichung nimmst, also eine Dreierkoalition, um eine Mehrheit im Bundestag zu erreichen. Wenn die FDP die 5% knackt, könnte es für CDU/SPD/FDP knapp reichen. Ansonsten käme auch eine CDU nicht an den Grünen vorbei.

Mal abwarten was mit BSW passiert. Feau Wagenknecht könnte auch noch ein Faktor werden.

Treverer

Das Thema Umweltschutz haben mittlerweile alle Parteien auf dem Schirm. Gut, mit Ausnahme der Knallköppe Rechtsaussen.

Und in meinen Augen darf die nächste Koalition die Grünen auf keinen Fall beinhalten. Die Wirtschaft muss zwingend wieder ans Laufen gebracht werden. Da kann man die Grünen nicht gebrauchen. Schluss mit blindem Aktionismus. Es braucht mehr Zeit wenn der Wandel gelingen soll.

Zitat von LinkeKlebe

Absolut utopisch. Die Union würde eine Koalition mit den Grünen nur eingehen, wenn ein weiterer Partner mit im Boot ist und andernfalls keine regierungsfähige Konstellation herauskäme.

Ich traue der Union unter Merz da eher eine Koalition mit der AfD zu. Und ich glaube, dass ein nicht unerheblicher Teil des eigenen Wahlvolks das sogar eher kaufen würde.

Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen!

Zitat von Firetaco

Das Thema Umweltschutz haben mittlerweile alle Parteien auf dem Schirm. Gut, mit Ausnahme der Knallköppe Rechtsaussen.

Sie haben es auf dem Schirm, mehr aber oft auch nicht: Dazu muss man alleine das Thema Verkehrspolitik anschauen. Eine nachhaltige und ökologische Verkehrspolitik entscheidet sich ja nicht daran, wie viele E-Autos gekauft werden, sondern wie viele Autos man schafft generell von der Straße wegzubekommen. (z.B. über Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln).

Welche Partei hat in dieser Hinsicht ernstzunehmende Visionen?

Oder das Thema Wohnen/Flächenversieglung, wo z.B. die SPD gerne eine Kehrtwende machen möchte....

Gerade die Doku "Sturm auf das Kapitol" geschaut.

Gruselig, zu was ein entsprechend aufgehetzter Mob fähig ist.

Zitat von smiling_saidjin

Sie haben es auf dem Schirm, mehr aber oft auch nicht: Dazu muss man alleine das Thema Verkehrspolitik anschauen. Eine nachhaltige und ökologische Verkehrspolitik entscheidet sich ja nicht daran, wie viele E-Autos gekauft werden, sondern wie viele Autos man schafft generell von der Straße wegzubekommen. (z.B. über Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln).

Welche Partei hat in dieser Hinsicht ernstzunehmende Visionen?

Oder das Thema Wohnen/Flächenversieglung, wo z.B. die SPD gerne eine Kehrtwende machen möchte....

Beispiel Berlin. Die Grünen fliegen aus dem Senat- was passiert? Bereits genehmigte und sich im Umbau befindliche Radwege stehen auf dem Prüfstand, werden zurückgebaut werden, und der Autofahrer wird wieder hofiert. In einer Stadt, die vor Verkehr schon ächzt und krächzt. Und was ist der Masterplan der CDU? Mehr Autobahn durch die Stadt. Glückwunsch.

Zitat von Treverer

Gerade die Doku "Sturm auf das Kapitol" geschaut.

Gruselig, zu was ein entsprechend aufgehetzter Mob fähig ist.

... werden wir bald live hier haben...

Zitat von FCFD

... werden wir bald live hier haben...

Aber sicherlich nicht von den Bauern.

Und auch generell glaube ich nicht daran.

Zitat von MattEagle

Beispiel Berlin. Die Grünen fliegen aus dem Senat- was passiert? Bereits genehmigte und sich im Umbau befindliche Radwege stehen auf dem Prüfstand, werden zurückgebaut werden, und der Autofahrer wird wieder hofiert. In einer Stadt, die vor Verkehr schon ächzt und krächzt. Und was ist der Masterplan der CDU? Mehr Autobahn durch die Stadt. Glückwunsch.

Hör doch bitte mal damit auf hier ständig das Parteiprogramm der Grünen rauf und runter zu beten (ganz egal zu welchem Thema). Das verursacht bei mir Würgereize, die Grünen sind in Berlin hauptsächlich WEGEN ihrer Verkehrspolitik ABGEWÄHLT worden. Frau Jarasch gehört mit zu den unerträglichsten Grünenpolitikern die diese Republik zu bieten hat. Du tust doch immer so als seist Du Demokrat, dann akzeptiere gefälligst auch den Wählerwillen. MWn wurden 16 von 19 geplanten Radwegprojekten akzeptiert und drei nicht. 2,50 m breite Radwege auf Kosten des Autoverkehrs braucht kein Mensch und es geht hauptsächlich darum grüne Sinnlosprojekte auf Eis zu legen, was völlig richtig ist. Der Ausbau der A100 ist im Bundesverkehrswegeplan längst vorgesehen, dafür zuständig sind keine grünen Lokalpolitiker und er verstößt auch nicht gegen das Pariser Klimaschutzabkommen nur weil es eine Autobahn ist, wie uns das Grünenpolitiker inklusive *innen und *außen immer wieder vorbeten wollen.

Zitat von Dr. Mabuse

Hör doch bitte mal damit auf hier ständig das Parteiprogramm der Grünen rauf und runter zu beten (ganz egal zu welchem Thema). Das verursacht bei mir Würgereize

Das ist ja dann eher Dein Problem, nicht meins.

Grundsätzlich wollte ich heute eingangs den sachlichen Ton hier im Thread loben, der auch bei unterschiedlichen Ansichten Bestand hat. Schade dass Du dann wieder so dazwischen polterst.

Mein Beitrag war eine Antwort auf einen anderen, der gefragt hatte, welche Partei man denn für Umweltschutzthemen noch wählen könne. Ich habe dem nur die aktuelle Entwicklung in Berlin entgegengebracht, bzw. die fragende Aussage damit bestärkt.

Was genau war jetzt falsch an meinem Einwand mit den Radwegen? Begegne dem doch gern sachlich. Hat der neue Senat eine neuerliche Prüfung in Auftrag gegeben? Ja oder nein? Betrifft das auch bereits fertig gestellte Radwege- ja oder nein?

Dass die Grünen in Berlin hauptsächlich wegen ihrer Verkehrspolitik aus dem Senat geflogen sind, ist natürlich Humbug. Weißt Du aber auch.

Zitat

Du tust doch immer so als seist Du Demokrat, dann akzeptiere gefälligst auch den Wählerwillen.

Was solche Unterstellungen hier bewirken sollen wird Dein Geheimnis bleiben- und bei dem Beißreflex Deinerseits habe ich nicht das Gefühl, dass ich es bin, dem hier Akzeptanz fehlt. Nur so als Tipp- lauter ist nicht immer besser. Und wer seinen Beitrag mit polemischen Anmerkungen zum Gendern und zum Pariser Klimaabkommen schließt, disqualifiziert sich selbst für inhaltliche Diskussion.

PS- den Wählerwillen akzeptiere ich natürlich, ich lebe einerseits weiter in Berlin, und gestehe hier jedem seine Meinung zu. Schade dass Du das anscheinend nicht hinbekommst.