Ein guter Tag für Deutschland. Jetzt bekommen wir hoffentlich wieder eine Regierung die diesen Namen auch verdient.
-
-
also, die neue Regierung wird in etwa im Juno stehen. Dann ist Sommerpause, lol. Dann ab September halt Haushalt 2025 und 2026. Bei regulärer Wahl wäre es mit der neuen Regierung wohl Ende November / Anfang Dezember was 2025 geworden. Man hat also 3 Monate "gewonnen".
Wenn die "Sonntagsfrage" so bleibt ist die neue Regierung Mitte Mai gebildet denke ich.
-
Tolle Zukunft.
Angenommen...Die SPD und die Grünen kriegen die CDU ins Boot. Was meiner Meinung nach schwierig wird, aufgrund von starken unterschiedlichen Sichtweisen. Angenommen die CDU lässt sich darauf nicht ein...dann gibt es Neuwahlen. Da wird die CDU so roundabout 30 Prozent bekommen. Dann gäbe es da die SPD für ne große Koalition. Da soll denen dann also die Partei zur Regierung verhelfen, die genau die gleiche CDU jetzt nicht unterstützen will. Traumhafte Konstellation.
Die Grünen kommen für die CDU als Partner ja nun wohl kaum infrage. Angenommen...Die CDU kriegt 30, die SPD 15 Prozent. Dann hätten die zusammen auch nicht die Mehrheit. Dann brauchen sie einen Dritten. Wen? Grüne? Wohl eher nicht. FDP? Ausgeschlossen, würde ich sagen. Nicht mit der SPD.
Ich glaube...viele sind sich noch garnicht im Klaren darüber, wie kompliziert auch das für die Zukunft geworden ist, mit dem heutigen Tag.
Noch eine Anmerkung, die ich mir nicht verkneifen möchte. Ich zitiere...
" C. Lindner. Narzisstische Luftpumpe in der Adoleszenzkrise."
-
ich würde sagen: GroKo. So schwer wird das nicht sein. Die CDU will nicht ins Boot, die will Kanzler werden.
Die SPD könnte mit ach und krach Richtung 18/20 Prozent aufsteigen. Dann reicht es irgendwie.
Dann innerhalb der GroKo einen kleinen Sperr-Riegel aus SPD und CDA gegen überbordende Neoliberalismen.
-
Ich sehe diese Mehrheit für CDU und SPD noch längst nicht. Und dann müssen die ja auch eine Einigung erzielen. Sehe ich auch als schwieriger an, als wie das jetzt so einfach dargestellt wird.
Allerdings ist das wohl die tatsächlich einzige, sinnvolle Option. Und ich hoffe, das dabei nicht allzu viele Bereiche auf der Strecke bleiben.
Wir werden sehn. Es wird schon sehr spannend.
-
...
Die Grünen kommen für die CDU als Partner ja nun wohl kaum infrage.
...
Warum? Vermutlich dürften die %te nicht reichen, aber inhaltlich?
Wenn Merz maximale neoliberale Vorstellungen bekommt, lässt er Klima- und Umweltpolitik passieren. Die Wirtschaft hängt nicht an Verbrenner und den Ölheizungen. Das sind die Stammtische. Da sehe ich nur ein Problem. Nur beim Asyl muss einer der beiden seine Klientel verkaufen. Schwarz-Grün war das Zukunftsmodell vorm Laschetgate.
Den Sozis wird er ein paar Ministerposten mehr verkaufen müssen. Ansonsten ist die Basis der SPD die Rentnerschaft gerade auf dem Land. Dort unterscheidet sich aber SPD und CDU sowieso nicht mehr. Bei der Rente müsste Merz persönlich mehr die Zähne zusammen beißen als die CDU. Die Gretchenfrage ist, ob die SPD beim Mindestlohn quer schießt. Die Mindestlohnempfänger aber wählen eh eher Protest als SPD. Wenn denen das mal bewusst wird...
Alles in allem beides realistische Partner aus meiner Sicht. Grüne genauso wie CDU.
-
Mal schauen, was das sachpolitisch und für die Ränkelspieler da oben bedeutet:
- Die FDP wird Abteilung Attacke einschalten. Man muss diesem Rausschmiss von Scholz möglichst bald etwas möglichst medienwirksames entgegensetzen. Das wird eine Schlammschlacht.
Die Schlammschlacht hat begonnen.
Lindner wirft der SPD "kalkulierten Koalitionsbruch" zu. Das muss sich für ihn echt bitter anfühlen: Da plant die FDP wochenlang öffentlich den Koalitionsbruch und dann kommt ausgerechnet Schnarchnase Scholz ihm zuvor. Das muss sich anfühlen, wie wenn in einer Folge Game of Thrones der Dolch plötzlich aus einer unerwarteten Richtung kommt.
Scholz hat das wirklich gut inszeniert, er wirkte bei der Rede richtig angefressen, das konnte man ihm teilweise wirklich abkaufen. Nur dass auf der Zeit.de ein Bild ist, wie er fröhlich grinsend und winkend bei der SPD Fraktion steht, passt nicht so gut ins Bild das er da präsentiert hat.
-
@fenerman , Sonntagsfrage vom 05.11.2024 sagt
Union 32,6
SPD 15,9
Grüne 10,6
AfD 17,1
BSW 7,1
FDP 3,6
Linke 3,2
Rest 9,9
FDP, Linke und der Rest zieht damit nicht in das Parlament ein. Union und SPD kämen auf 48,5 % gegenüber 34,8 % vom Rest. Das reicht für eine mehr als stabile Mehrheit. Nach dieser Umfrage würden gar die 43,2 % Union/Grüne reichen gegenüber 40,1 % SPD/BSW/AfD. Höchst erfreulich - die AfD und das BSW fallen erneut in der Gunst der Wähler. Auf die nächste Umfrage darf man übrigens gespannt sein - die gestrige war vor dem Platzen der Koalition.
-
Alles anzeigen
@fenerman , Sonntagsfrage vom 05.11.2024 sagt
Union 32,6
SPD 15,9
Grüne 10,6
AfD 17,1
BSW 7,1
FDP 3,6
Linke 3,2
Rest 9,9
FDP, Linke und der Rest zieht damit nicht in das Parlament ein. Union und SPD kämen auf 48,5 % gegenüber 34,8 % vom Rest. Das reicht für eine mehr als stabile Mehrheit. Nach dieser Umfrage würden gar die 43,2 % Union/Grüne reichen gegenüber 40,1 % SPD/BSW/AfD. Höchst erfreulich - die AfD und das BSW fallen erneut in der Gunst der Wähler. Auf die nächste Umfrage darf man übrigens gespannt sein - die gestrige war vor dem Platzen der Koalition.
Bis zur Neuwahl gibt es ja noch ein paar Sonntagsfragen. Von daher gehe ich fest davon aus, dass die FDP wieder rein kommt.
Wie sich die nationale und internationale Entwicklung bis dahin auf AfD und BSW auswirkt ist schwer zu prognostizieren.
Könnte uns blühen, dass eine Gesamtentwicklung gegen die Ukraine eine putinsche Friedenspartei erstarken lässt. Hoffe wir mal, dass es so nicht kommt.
-
Die Schlammschlacht hat begonnen.
Lindner wirft der SPD "kalkulierten Koalitionsbruch" zu. Das muss sich für ihn echt bitter anfühlen: Da plant die FDP wochenlang öffentlich den Koalitionsbruch und dann kommt ausgerechnet Schnarchnase Scholz ihm zuvor. Das muss sich anfühlen, wie wenn in einer Folge Game of Thrones der Dolch plötzlich aus einer unerwarteten Richtung kommt.
Scholz hat das wirklich gut inszeniert, er wirkte bei der Rede richtig angefressen, das konnte man ihm teilweise wirklich abkaufen. Nur dass auf der Zeit.de ein Bild ist, wie er fröhlich grinsend und winkend bei der SPD Fraktion steht, passt nicht so gut ins Bild das er da präsentiert hat.
Fairerweise hat die Schlammschlacht ja der gute Olaf mit einer ziemlich persönlich angreifenden Rede selbst eröffnet. Naja. Schauen wir mal, wie lange sein Grinsen noch anhält.
-
Noch eine Randnotiz: Mit den angekündigten Neuwahlen im März hat man zwar den Prozess für Neuwahlen in Gang gesetzt. Man hat da aber auch schon den größtmöglichen Zeitraum genommen, den man der Bevölkerung irgendwie verkaufen kann. Auch da ist natürlich Taktik.
So wird das nicht ablaufen, warum sollte März Scholz noch bis zur Vertrauensfrage im Januar helfen? Seine Umfragewerte sind sehr gut. Ich glaube eher in 1 bis 2 Wochen wird Scholz die Vertrauensfarge stellen müssen und wir werden im Januar wählen.
-
Alles anzeigen
Tolle Zukunft.
Angenommen...Die SPD und die Grünen kriegen die CDU ins Boot. Was meiner Meinung nach schwierig wird, aufgrund von starken unterschiedlichen Sichtweisen. Angenommen die CDU lässt sich darauf nicht ein...dann gibt es Neuwahlen. Da wird die CDU so roundabout 30 Prozent bekommen. Dann gäbe es da die SPD für ne große Koalition. Da soll denen dann also die Partei zur Regierung verhelfen, die genau die gleiche CDU jetzt nicht unterstützen will. Traumhafte Konstellation.
Die Grünen kommen für die CDU als Partner ja nun wohl kaum infrage. Angenommen...Die CDU kriegt 30, die SPD 15 Prozent. Dann hätten die zusammen auch nicht die Mehrheit. Dann brauchen sie einen Dritten. Wen? Grüne? Wohl eher nicht. FDP? Ausgeschlossen, würde ich sagen. Nicht mit der SPD.
Ich glaube...viele sind sich noch garnicht im Klaren darüber, wie kompliziert auch das für die Zukunft geworden ist, mit dem heutigen Tag.
Noch eine Anmerkung, die ich mir nicht verkneifen möchte. Ich zitiere...
" C. Lindner. Narzisstische Luftpumpe in der Adoleszenzkrise."
glaube nicht an eine groko aber falls doch würden die anteile wohl aktuell schon reichen, da parteien unter 5 % ja nicht in den bundestag einziehen werden. sprich groko hat mehr als die opposition
-
wenn ich von einem überzeugt - es wird besser werden. Weil es eben nicht schlechter werden kann.
Dann arbeiten die, die nicht wollen (CDU), mit denen zusammen, die nicht können (SPD), um genau was zu erreichen?
Wir brauchen Fortschritt in nahezu allen Bereichen. Der ist mit Konservativen per se nicht zu haben.
Weitere vier Jahre Stillstand (außer in der Wirtschaft natürlich...) wird das Land nicht stärken.
Also ja, es kann immer noch schlimmer kommen. Und das wird es auch.
Aber ich weiß, solange die Wirtschaft wieder gesundet, ist alles gut...
-
Fairerweise hat die Schlammschlacht ja der gute Olaf mit einer ziemlich persönlich angreifenden Rede selbst eröffnet. Naja. Schauen wir mal, wie lange sein Grinsen noch anhält.
Siehe hierzu meinen Post #22 980 - Natürlich sind letzentlich alle an der Schlammschlacht beteiligt und versuchen sich nur bestmöglich zu präsentieren.
Ich habe mal geschaut, was bild.de als Schlagzeile raushaut, da wird -wenig überraschend- Werbung für die FDP ergriffen: "Wirtschaft steht hinter FDP" lautet dort eine Schlagzeile. Zitiert wird dann im Artikel genau eine Person (Stefan Wolf, Präsident von Gesamtmetall, Mitglied der CDU), der die FDP lobt. Aber auch die anderen Zeitungen versuchen natürlich das für ihre Favouriten günstigste Bild der Situation zu zeichnen.
-
Hmm,
irgendwie empfand ich meinen Plan 2023 nach 🇳🇴 auszuwandern, ganz stimmig. Sprache gelernt, Sozialberuf aufgesattelt, leider die Partnerin nicht überredet bekommen. Aber 2025 ist auch ein Sommer mit gebuchtem Urlaub dort.
wenn es für ne groko reicht, kommt die nur dann nicht, wenn Grüne komplett devot gg Merz auftreten. Oder Habeck schriftstellerische Phantasie hat.
-
Hmm,
irgendwie empfand ich meinen Plan 2023 nach 🇳🇴 auszuwandern, ganz stimmig. Sprache gelernt, Sozialberuf aufgesattelt, leider die Partnerin nicht überredet bekommen. Aber 2025 ist auch ein Sommer mit gebuchtem Urlaub dort.
wenn es für ne groko reicht, kommt die nur dann nicht, wenn Grüne komplett devot gg Merz auftreten. Oder Habeck schriftstellerische Phantasie hat.
Wohin willst du auswandern?!
-
Ich denke mal, er meint Norwegen...
-
Natürlich war die Rede von Scholz vorbereitet. Zumindest in Teilen. Was aber, angesichts der letzten Verfehlungen oder Winkelzüge von Lindner und der FDP auch nur logisch war. Dass man sich dann darauf vorbereitet, dass so etwas passieren kann um dann nicht völlig stammelnd und überfordert vor der Kamera zu stehen, halte ich irgendwie auch für normal - und zeigt umso mehr, dass diese Regierung schon lange nicht mehr wirklich funktioniert hat.
Ob die FDP jetzt der Alleinschuldige für das Scheitern der Ampel ist, will ich gar nicht mal beurteilen. Dafür müsste ich mir jeden einzelnen Programmpunkt und die Positionen der Parteien noch mal im Detail durchlesen. Aber für mich ist zumindest klar, dass die FDP in vielen Teilen überhaupt nicht oder zumindest nicht genügend kompromissbereit war. Und Kompromisse, das hat Scholz auch gestern noch mal klar gemacht, gehören nun mal eben in einer solche Regierungs-Koalition dazu.
Die FDP hat schon zweimal eine Regierung platzen lassen und zuletzt ja auch 2017 unter lautem Getöse die Jamaika-Gespräche verlassen mit markigen Worten. Ob die FDP da jedes Mal im Recht oder Unrecht war, will ich auch gar nicht bewerten, aber es zeigt, dass das irgendwo in der DNS der Partei liegt, im Notfall einen Bruch der Regierung zu riskieren, um sich auch selbst zu profilieren. Und dass man jetzt jüngst dieses "Lindner-Papier" hat durchsickern lassen, belegt das noch mal mehr.
Wie gesagt: selbst wenn die FDP mit ihren Forderungen Recht haben sollte - so arbeitet man eben nicht miteinander. Da geht´s mir persönlich nicht mal mehr um Inhalte, sondern um Stil und Vertrauen und das hat die FDP eben mehrfach gebrochen und so auch für Chaos gesorgt. Öffentlich.
Dass ihre Vorschläge in der Ampel nicht alle Gehör finden würden, war von Anfang an klar. So ging es aber jeder Partei in der Ampel, nicht nur der FDP. Wer damit nicht klar kommt, der braucht so eine Konstellation gar nicht erst einzugehen. Aber der muss dann eben auch akzeptieren, dass man nicht mitregiert und in der Opposition verschwindet. Und das wollte man von Seiten der FDP mit über 11% der Stimmen wohl einfach nicht. Da hat man sich zu Größerem berufen gefühlt.
Dass eine Partei von ihrer eigenen Politik überzeugt ist, finde ich gut. Dass man diese Politik auch kompromisslos verteidigt und verfolgen möchte, ist auch okay. Aber dann darf ich halt von vorneherein keine Koalition mit Partnern eingehen, von denen man weiß, dass die viele Dinge grundlegend anders sehen. Von daher war das, was gestern passiert ist, eigentlich schon länger absehbar. Wenn nicht sogar vorhersehbar...
Ich glaube nur nicht, dass die FDP bei den nächsten Wahlen noch mal eine große Rolle spielen wird. Ob man sich also mit dieser ganzen Haltung einen Gefallen getan hat, wage ich zu bezweifeln...
-
Bin ich der Einzige, der das Gefühl hat, dass Scholz hier eine Inszenierung abgelassen hat?
Das kam gestern sicherlich nicht ganz spontan. Die FDP hat nun wochenlang mit brennenden Streichhölzern am offenen Benzinfass rumgezündelt - dass sich Scholz da auf den Fall der Fälle vorbereitet, würde ich ihm nicht vorwerfen wollen.
Ich hab irgendwo Verständnis, dass sich die FDP als kleinste der Ampel-Parteien ein wenig profilieren wollte und dass sie angesichts der stark sinkenden Umfragewerte - aktuell würde sie nicht mal in den Bundestag einziehen - mittlerweile eben am Zug war, sich zu beweisen. Aber das funktioniert nicht, indem man bereits ausverhandelte Entscheidungen öffentlich torpediert und sie im eigenen Sinne nachverhandeln möchte.
Wenn die FDP raus will aus der Ampel, hätte sie das geordnet machen müssen, statt einzelne Entscheidungen immer wieder zu verzögern und wichtige Reformen auf dem Rücken der Gesellschaft zu blockieren. Man hat ihr das lange genug durchgehen lassen, aber jetzt war das Fass eben voll.
Ich bin gespannt, wie sich die FDP, die Politik für kaum 10 Prozent der Menschen macht, deren Vorsitzender sich als unzuverlässiger Kantonist erwiesen hat und deren graue Eminenz Kubicki jeden Wortwechsel hinter verschlossenen Türen sofort bei der BILD-Zeitung diskutiert, für die Zukunft aufstellen will. In meinen Augen hat die FDP aber mit Aussagen, Verhalten und Inhalten gezeigt, dass sie im Bundestag entbehrlich ist, weil sie an einer längst überholten Politik festhält. Wenn dem so ist, dann mag das gestern von Scholz tatsächlich ein stückweit Inszenierung gewesen sein - aber aus nachvollziehbarem Anlass.
-
Wissing verlässt die FDP und bleibt Verkehrsminister. Krass.